Studie zeigt, wieso Beromünster die Ortsplanung ablehnte: Flugblatt, Pflegeheim und Einsprachen schürten Unsicherheit

Jetzt ist klar, wieso die Stimmbürger von Beromünster im Mai Nein zur Ortsplanung sagten. Die Umfrage von über 1000 Stimmbürgern zeigt auch, was der Gemeinderat künftig besser machen soll.

Niels Jost
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Das Resultat war knapp. Und es bedeutete für den Gemeinderat von Beromünster eine herbe Niederlage. Mit 53,4 Prozent haben die Stimmbürger im vergangenen Mai die Revision der Ortsplanung an der Urne abgelehnt – trotz sechsjähriger Planung, diverser Mitwirkungsverfahren und Informationsveranstaltungen. Um die Gründe zu erfahren, hat der Gemeinderat eine Bevölkerungsbefragung in Auftrag gegeben.

Nun liegen die Resultate vor. Das Markt- und Meinungsforschungsinstitut GFS in Bern hat total 1032 Stimmberechtigte befragt. Projektleiter Urs Bieri fasst die Gründe so zusammen: «Inhaltlich scheiterte die Vorlage hauptsächlich an einer Mischung zwischen Kritik am Pflegewohnheim-Projekt und am Prozess der Verknüpfung der Teilprojekte, ohne dass alle Einsprachen vorher erledigt wurden.» Dies zeigen auch folgende zwei Grafiken aus der Studie:

Aus diesen Gründen haben die Befragten die Ortsplanung abgelehnt.

Aus diesen Gründen haben die Befragten die Ortsplanung abgelehnt.

Screenshot: Studie GFS Bern
Aus diesen Gründen haben die Befragten die Ortsplanung angenommen.

Aus diesen Gründen haben die Befragten die Ortsplanung angenommen.

Screenshot: Studie GFS Bern

Die Vorlage war also zu komplex. So ging es nicht nur um die neuen Zonenpläne und die dazugehörenden Reglemente, sondern indirekt auch um konkrete Bauprojekte wie der Neubau des Pflegeheims Bärgmättli, die neue Dreifachturnhalle samt Feuerwehrstützpunkt und die Umfahrungsstrasse. Diese können erst dann realisiert werden, wenn die Ortsplanung unter Dach und Fach ist.

Das Pflegeheim mobilisierte – und polarisiert

Das war den Stimmbürgern offenbar zu viel. Gerade diese Verknüpfung mit mehreren Teilprojekten habe die Bevölkerung «stark verunsichert», heisst es in der Studie weiter.

Konkreter werden die Autoren unter anderem bezüglich des Pflegeheims. So habe das Projekt sowohl Befürworter als auch Gegner mobilisiert. Ganz offensichtlich polarisiere das Vorhaben in Beromünster. Wobei weder die grundsätzliche Notwendigkeit eines Neubaus, noch der neue Standort im Bifang auf Widerstand gestossen sei, sondern vielmehr das konkrete Bauprojekt an sich. Diese Erkenntnis sei zwar nicht ganz frei von Widersprüchen, stellen die Autoren fest. Es dürfte jedoch zeigen, dass in Zusammenhang mit dem Projekt noch zu viele Unsicherheiten verbunden sind.

Wie es mit dem Projekt weiter geht, ist unklar. Die Planung für den Neubau ist auf unbestimmte Zeit verzögert – mindestens so lange, bis die nötige Umzonung im Bifang von der Bevölkerung abgesegnet worden ist.

Mehrheit wünscht sich bessere Kommunikation

Doch nicht nur die Teilprojekte samt Pflegeheim seien ausschlaggebend gewesen für das Nein. Die Forscher konnten drei weitere Faktoren ausmachen: das Wachstum, die offenen Einsprachen und die Kommunikation. So findet eine klare Mehrheit der Befragten, dass zunächst alle Einsprachen erledigt sein müssen, ehe die Vorlag zur Abstimmung kommt. Zudem hätten sich 55 Prozent der Umfrageteilnehmer mehr Informationen vom Gemeinderat gewünscht.

Klarheit herrscht nun auch darüber, dass das anonyme Flugblatt, welches im Vorfeld der Abstimmung gegen die Vorlage weibelte, einen starken Einfluss hatte. Zumindest sei dieses «relativ breit» wahrgenommen worden – obwohl nur wenige die darin aufgeführten Informationen als glaubwürdig erachteten.

Begleitgruppe ist für Abstimmung an Gemeindeversammlung

Was diese Erkenntnisse für die neuerliche Revision bedeuten, konnte gestern nicht in Erfahrung gebracht werden. Der Gemeinderat war für eine Stellungnahme nicht erreichbar. In einer Mitteilung liess er verlauten, dass er die Studie der rund dreissigköpfigen Begleitgruppe Ortsplanung bereits vorgestellt habe. In einer rechtlich nicht verbindlichen Konsultativabstimmung habe sich die Gruppe einstimmig dafür ausgesprochen, die Revision nicht mehr als Gesamtpaket zur Abstimmung zu bringen. Dies war denn auch der meist genannte Wunsch der Befragten, wie die folgende Grafik zeigt:

Das wünschen sich die Befragten für die nun anstehende Ortsplanungsrevision.

Das wünschen sich die Befragten für die nun anstehende Ortsplanungsrevision.

Screenshot: Studie GFS Bern

Weiter sei die Begleitgruppe der Ansicht, dass die Beschlüsse künftig an der Gemeindeversammlung gefasst werden sollten, und nicht wie im Mai – coronabedingt – an der Urne. Der Gemeinderat sei nun beauftragt worden, bis Ende November Vorschläge für das weitere Vorgehen zu erarbeiten.

Hinweis: Die Resultate der Befragung finden Sie hier.