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SVP-Nationalrat Felix Müri will Antworten über Bundesbeiträge für Berufsprüfungen

Der Emmer Politiker muss sich als Präsident des Dachverbands der medizinischen Masseure mit fehlenden Steuergeldern befassen. Nun reichte er beim Bundesrat eine Interpellation ein.
Felix Müri. (Bild: PD)

Felix Müri. (Bild: PD)

(avd) Wie angekündigt hat der Emmer SVP-Nationalrat Felix Müri eine Interpellation eingereicht. Dies, nachdem im von Müri präsidierten Dachverband der medizinischen Masseure Steuergelder verschwunden sind. Konkret fehlen rund 150'000 Franken an Bundesbeiträgen. Damit hätten Berufsprüfungen unterstützt werden sollen, welche der Verband durchführt. Das Geld wurde aber für andere Verbandstätigkeiten eingesetzt. Der Vorstand und eine von ihm in Auftrag gegebene Analyse kritisierten das komplizierte Verfahren des Bundes (Artikel vom 28. August).

Müri will nun vom Bundesrat unter anderem wissen, nach welchen Regeln das zuständige Staatssekretariat des Bundes Beiträge an die Berufsverbände entrichtet und wie hoch diese sind. Auch soll aufgezeigt werden, wie kontrolliert wird, ob die Beiträge zweckgemäss verwendet werden. Zudem fragt Müri, inwiefern das Staatssekretariat die Erträge der Berufsverbände in die eigenen Berechnungen für die Bundesbeiträge mit einbezieht.

Bund ging von anderen Zahlen aus als Verband

Auch beim Dachverband der medizinischen Masseure führte das Staatssekretariat für die Ausrichtung der Beiträge eigene Berechnungen durch. Diese stimmten nicht mit der Buchhaltung des Verbands überein. Als Folge sanken die jährlichen Bundesbeiträge in der Annahme, in der Verbandskasse wäre noch genügend Geld vorhanden. Doch dies war nicht der Fall, wie unsere Zeitung aufdeckte.

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