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Tiefsteuer-Strategie: Kurskorrektur ist unumgänglich

Alexander von Däniken, Leiter Ressort Kanton, über aktuelle Veränderungen bei den Steuerstrategien der Zentralschweizer Kantone.
Alexander von Däniken
Alexander von Däniken (Bild: Pius Amrein)

Alexander von Däniken (Bild: Pius Amrein)

Jahrelang bewegten sich die Steuerfüsse in den Zentralschweizer Kantonen nur in eine Richtung: nach unten. Doch diese Strategie stösst allmählich an ihre Grenzen – finanziell wie ideologisch. In Luzern hat der Kantonsrat am Montag mit zwei Motionen eine Justierung der Steuerstrategie beschlossen. Dies, nachdem der Regierungsrat letztes Jahr an der Urne mit einer Steuererhöhung gescheitert ist.

Ähnlichen Gegenwind wie die Luzerner Exekutive letzten Mai spürt derzeit auch die Zuger Regierung. Diese steht mit einem Sparpaket und einer damit verbundenen Steuererhöhung in der Kritik. In Obwalden hat die Regierung bereits eingelenkt: Sie will den Steuerfuss von derzeit 2,95 auf nur noch 3,25 statt 3,45 Einheiten anheben.

Die Argumente der Regierungen sind überall gleich: Ohne Mehreinnahmen könne der Finanzhaushalt nicht ins Lot gebracht werden. Ob die bürgerlich dominierten Parlamente dieser neuen Rhetorik folgen werden, ist allerdings mehr als fraglich. Und auch beim Volk dürften es Steuererhöhungen sehr schwer haben, wie etwa das Luzerner Beispiel gezeigt hat. Eine Kurskorrektur ist zwar unumgänglich. Über die Art und Weise wird aber noch lange gestritten werden.

Alexander von Däniken

alexander.vondaeniken@ luzernerzeitung.ch

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