Transparenz bei Beiträgen an Emmer Kulturvereine ist mangelhaft

In Emmen können die Subventionen für Sportvereine detailliert aufgeschlüsselt werden. Für die Beiträge an kulturelle Vereine ist dies nicht der Fall: Wie die Höhe der Gelder zustande kommt, weist der Gemeinderat in seinem Bericht nicht aus.

Beatrice Vogel
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Das Orchester Emmen, hier beim Neujahrskonzert im Le Théâtre, wird von der Gemeinde mit 3000 Franken pro Jahr unterstützt. (Bild: Roger Grütter, 27. Januar 2018)

Das Orchester Emmen, hier beim Neujahrskonzert im Le Théâtre, wird von der Gemeinde mit 3000 Franken pro Jahr unterstützt. (Bild: Roger Grütter, 27. Januar 2018)

Über 150 Vereine beleben Emmen und übernehmen wichtige gesellschaftliche Aufgaben. Dass die Gemeinde sie finanziell und materiell unterstützt, ist für die meisten Emmer selbstverständlich. Wie die Unterstützung genau aussieht, wollte der Einwohnerrat dennoch wissen. Der CVP-Fraktion, die dazu ein Postulat eingereicht hat, geht es darum, eine Übersicht zu erhalten, und dass die Leistungen der Vereine für die Gesellschaft gewürdigt werden. Die SVP unterstützt die Forderung aus anderen Gründen: Sie will Transparenz, um abzuschätzen, ob die finanziellen Beiträge berechtigt sind. FDP, SP und Grüne sehen keinen Handlungsbedarf.

Der erste Bericht über die Vereinsunterstützung, den der Gemeinderat an der Einwohnerratssitzung im Mai vorgelegt hat, wurde mit hauchdünner Mehrheit zur Überarbeitung zurückgewiesen. Zu wenig transparent und umfassend sei er, monierten CVP und SVP. Der Gemeinderat beteuerte, eine umfassende Liste sei zu aufwendig, die geleisteten Beiträge seien zu individuell. Dennoch legt er nur wenige Wochen später den Ergänzungsbericht vor. Das Geschäft ist für den 2. Juli traktandiert.

Bericht nicht bis ins Detail vollständig

Der neue Bericht ist umfassender, aber, wie vom Gemeinderat angekündigt, nicht bis ins Detail vollständig. So sind nur die Vollkosten für den Betrieb der Sportanlagen ausgewiesen (rund 1,3 Millionen Franken für die Anlagen im Raum Gersag bis Feldbreite ohne Bäder). Diese Kosten auf die 24 Vereine, welche die Anlagen nutzen, herunterzubrechen – wie es die SVP fordert –, sei unverhältnismässig und nicht zielführend, schreibt der Gemeinderat. Zumal auch die Schulen sowie nicht in Vereinen organisierte Personen die Anlagen nutzen.

Was der Bericht jedoch deutlich macht: Die Vergabekriterien sind für Sportvereine viel klarer definiert als bei der Kultur. So erhalten Sportvereine einen Grundbeitrag, der von der Mitgliederzahl abhängig ist. 200 Franken erhält jeder Verein bis 50 Mitglieder. Pro 1 bis 50 Mitglieder zusätzlich gibt es 50 Franken mehr – also für 51 bis 100 Mitglieder gibt es 250 Franken, für 101 bis 150 Mitglieder 300 Franken und so weiter.

Sportvereine mit Jugendabteilung erhalten Gelder für deren Förderung. Diese setzen sich aus Pro-Kopf-Beiträgen (2018: 53 Franken pro Kopf) und Qualitätsbeiträgen für das Nachwuchskonzept zusammen. Das detaillierte Konzept muss jedes Jahr schriftlich vorgelegt werden und wird vom Bereich Sport der Gemeindeverwaltung beurteilt. Die Qualitätsbeiträge beliefen sich vergangenes Jahr auf Summen zwischen 1574 und 3683 Franken pro Verein. Auf die gesamte Jugendsportförderung gerechnet beträgt das Verhältnis von Kopf- und Qualitätsbeiträgen 60 zu 40 Prozent (2018: 84'000 Franken respektive 55'000 Franken).

Kulturbeiträge sind «gewachsen»

Im Bereich Sport sind die Subventionen also nachvollziehbar aufgeschlüsselt. Anders bei den kulturellen Vereinen. Mit einigen von ihnen hat die Gemeinde Leistungsvereinbarungen abgeschlossen. Sie erhalten deshalb mehr Geld. Pro-Kopf-Beiträge bekommen Kulturvereine – darunter hauptsächlich Musikvereine – offenbar nicht. Es gibt lediglich Pauschalen, die nicht weiter aufgeschlüsselt sind. Der Gemeinderat verweist im Bericht auf die Vergaberichtlinien der Kulturkommission. Darin steht, welche Projekte unterstützt werden können. Wie die Höhe der Beiträge zustande kommt, ist jedoch nirgends ausgewiesen. Dasselbe gilt für die Unterstützung sozialer Vereine.

«Tatsächlich ist die Transparenz bei den Kulturvereinen im Bericht nicht gegeben», sagt Postulant Tobias Käch (CVP). Er vermutet, dass die Pauschalbeträge auf langjährigen Usus zurückgehen. «Vor rund zehn Jahren wurden alle Beiträge halbiert. Ich nehme an, dass sich diese seither kaum verändert haben.»

«Die Beiträge im Bereich Kultur sind so gewachsen, ursprünglich liegt diesen die Beurteilung der Vereinsgesuche zugrunde», sagt auch Gemeindepräsident Rolf Born (FDP) auf Nachfrage. Die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission habe sie im vergangenen Jahr vertieft überprüft. Einen Verteilschlüssel zu erstellen, wie er für den Jugendsport besteht, sei in der Kultur nicht sinnvoll, so Born. Denn: «Schwerpunkt der Kulturkommission ist es, konkrete Projekte zu unterstützen. Statt Grundbeiträge auszuschütten, streben wir Leistungsvereinbarungen mit den Vereinen an.» Zudem dürfe man nicht vergessen, dass Emmen auch in die Regionalkonferenz Kultur (RKK) einzahle, die wiederum Projekte in Emmen unterstütze.

Musiknachwuchs wird über Musikschule gefördert

Tobias Käch ist grundsätzlich zufrieden mit dem erweiterten Bericht. «In Sachen Transparenz sind wir damit einen Schritt weiter gekommen.» Der Bericht zeige auf, dass Sportvereine mit dem Unterhalt der Anlagen durch die Gemeinde indirekt etwas mehr Unterstützung erhalten. «Gleichzeitig übernimmt die Musikschule die Förderung des Musiknachwuchses, weshalb es dafür weniger direkte Unterstützung braucht.» Laut der Rechnung 2018 gab die Gemeinde vergangenes Jahr rund 1,1 Millionen Franken für die Musikschule aus. Käch: «Das entspricht in etwa den 1,3 Millionen Franken für den Betrieb der Sportanlagen.» Aktuell sehe die CVP-Fraktion deshalb keinen Handlungsbedarf. «Wir werden aber die Situation weiter beobachten und mit den Vereinen im Gespräch bleiben», so Käch.

Die SVP-Fraktion habe das Geschäft noch nicht beraten, sagt Hans Schwegler, der in der Mai-Sitzung das Votum für seine Fraktion gehalten hat. «Unsere Forderung ist aber nicht erfüllt: Die Umlagekosten sind nicht aufgeschlüsselt worden.» Für ihn persönlich stelle sich zudem die Frage nach der Kernaufgabe einer Gemeinde, so Schwegler weiter. «Gerade bei Vereinen, die nur erwachsene Mitglieder haben, braucht es nicht unbedingt Subventionen.» Es könne nicht das Ziel eines Vereins sein, einen möglichst hohen Betrag aus der Gemeindekasse abzuholen. «Da fehlt oft die Eigenverantwortung.»

Neuer Dachverein gegründet

Am Montag wurde in Emmen der Verein EMiLT («Emmer Musik im Le Théâtre») gegründet. Es handelt sich um eine Dachorganisation der drei Vereine Musikgesellschaft Emmen, Orchester Emmen, Jodlerklub Maiglöggli sowie des Le Théâtre. Ziel des Vereins ist die «gemeinsame Akquisition von Partnern und Sponsoren für die jeweiligen Jahreskonzerte im Emmer Kultur- und Eventhaus», heisst es in einer Mitteilung. Die intensive Zusammenarbeit von Vereinen im Sponsoringbereich sei eine Einmaligkeit in der Region Luzern. Die Vereine reagieren damit auf höhere Lokalmieten und niedrigere Gemeindesubventionen.