Kommentar

Trotz Coronakrise: Diese Luzerner Gemeinderatswahlen sind historisch und wertvoll

Arbeit, Einkauf, Freizeit: Der Alltag ist wegen der akuten Pandemiewelle auf einen Minimalbetrieb reduziert. Die Gemeindewahlen im Kanton Luzern haben dennoch wie geplant stattfinden können - zum Glück! Krisen dürfen unser demokratisches System nicht zum Erliegen bringen. 

Jérôme Martinu, Chefredaktor
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Jérôme Martinu, Chefredaktor

Jérôme Martinu, Chefredaktor

Bild LZ

Die Demokratie funktioniert auch in Krisenzeiten. Zumindest was Wahlen betrifft, hat die Pandemie auf die Mitbestimmung nur beschränkten Einfluss – und das ist auch richtig so. Trotz scharfer Einschränkungen im privaten und öffentlichen Alltag zur Eindämmung der viralen Folgen haben gestern 77 Luzerner Gemeinden gewählt, so wie am Sonntag zuvor der Kanton Schwyz.

Die Stimmen mussten und müssen nicht nur korrekt, sondern auch unter Wahrung der nötigen Hygieneregeln ausgezählt werden. Sorgfalt vor Zeitdruck: Richtig, dass der Regierungsrat für die Auszählungsfrist bis zum 8. April erstreckt hat. Die allermeisten Gemeinden haben dennoch bereits gestern die Resultate vorlegen können.

Die Dimension der Wahlen ist historisch. Noch nie seit Ende des Zweiten Weltkriegs herrschte ein derartiges Krisenregime. Umso wertvoller, dass die demokratischen Rechte ohne Abstriche ausgeübt werden können. Dennoch ist unser Politsystem (noch) nicht umfassend funktionsbereit für Krisenzeiten. Parlamentssessionen wurden unterbrochen oder abgesagt, Gemeindeversammlungen gestrichen.

Tausende Geschäfte und Firmen hingegen haben, sofern möglich, innert Kürze improvisiert und sich neu aufgestellt. Warum soll das im politischen Tagesgeschäft nicht funktionieren? Es ist sehr wichtig, dass die Politik handlungsfähig bleibt. Parlamente müssen ihre zentrale Aufgabe als Kontrollinstanz der Exekutive zuverlässig wahrnehmen. Gerade auch in Krisenzeiten.

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