Udligenswiler Bildungskommission tritt in corpore zurück

Alle vier Mitglieder der Bildungskommission Udligenswil haben demissioniert. Grund dafür sind unterschiedliche Auffassungen zur Zusammenarbeit. Der Gemeinderat will nun über die Bücher gehen.

Beatrice Vogel
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Vier Mitglieder hat die Bildungskommission der Gemeinde Udligenswil – abgesehen vom zuständigen Gemeinderat – und alle vier haben ihr Mandat per Ende 2019 niedergelegt. Sie haben Mitte Dezember um ihre Entlassung gebeten, wie der Gemeinderat kürzlich mitteilte.

Dass eine ganze Kommission in corpore zurücktritt, ist aussergewöhnlich. Laut der Mitteilung des Gemeinderats sind die Gründe dafür «unterschiedliche Auffassungen zur Zusammenarbeit». Gemeindepräsident Thomas Rebsamen (FDP) sagt auf Anfrage, die Schwierigkeit liege bei der Dreiecksbeziehung Schulleitung, Gemeinderat, Bildungskommission, die nicht richtig funktioniert habe. Dies habe auch eine historische Komponente: «Früher gab es die Schulpflege, die eine Behörde mit Entscheidungskompetenzen war. Die heutige Bildungskommission hat nur noch eine beratende Funktion.»

Zwar sei der Wechsel von der Schulpflege zur Bildungskommission in Udligenswil wie in den meisten Gemeinden schon vor längerer Zeit beschlossen worden, doch die Umsetzung sei erst nach und nach geschehen. «In vielen Köpfen in der Bevölkerung ist noch nicht angekommen, dass die Bildungskommission keine Entscheide fällen kann», so Rebsamen.

Gemeinderat will aus Fehlern lernen

Operativ hat die Schulleitung die Entscheidungshoheit, strategisch der Gemeinderat. Um letzterem auf die Finger zu schauen, dafür ist die vom Volk gewählte Rechnungskommission im Rahmen ihrer Controllingfunktion zuständig. Die Bildungskommission hingegen ist dem Gemeinderat unterstellt und wird von diesem eingesetzt.

Betreffend des geschlossenen Rücktritts der vier Kommissionsmitglieder gehe es nicht darum, einen Schuldigen zu benennen, sagt der Gemeindepräsident weiter. Vielmehr gelte es, aus den Fehlern zu lernen, damit künftig eine befriedigende Zusammenarbeit aller Akteure gewährleistet sei.

«Der Gemeinderat wird über die Bücher gehen und eine Auslegeordnung machen», so Rebsamen. Man müsse sich darüber Gedanken machen, wofür es die Bildungskommission brauche – damit sie nicht nur von Gesetzes wegen eingesetzt werde, sondern eine klare Funktion habe. Auch die Rollenteilung von beratender Kommission, Schulleitung und Gemeinderat werde überprüft. Es soll klarer definiert werden, welche Aufgaben die Bildungskommission übernehmen soll.

Der Gemeinderat wolle diesen Prozess bis im Sommer abschliessen, sagt Rebsamen. Erst dann werde eine neue Bildungskommission eingesetzt. In der Zwischenzeit übernimmt der Gemeinderat die strategische Begleitung der Schulleitung in Eigenregie.

Bildungsvorsteher tritt zurück

Dass der Gemeinderat eine halbjährige Vakanz in Kauf nimmt, hat mit den anstehenden Wahlen zu tun: Bildungsvorsteher Armin Schmidiger (parteilos) tritt per Ende Legislatur zurück. «Da ab September ohnehin ein neuer Bildungsvorsteher im Amt ist, ergibt es Sinn, dass dieser die neuen Kommissionsmitglieder einsetzt», sagt Rebsamen. Ausserdem habe man die bisherigen Kommissionsmitglieder nicht dazu verpflichten wollen, die Legislatur zu beenden. «Wir haben der frühzeitigen Entlassung zugestimmt, weil sonst niemand glücklich wäre.»

Cornelia Gabriel-Mathis, ehemalige Präsidentin der Bildungskommission, bestätigt auf Anfrage grundsätzlich die Aussagen des Gemeindepräsidenten – und ergänzt: «Wir hoffen, dass der Gemeinderat den geplanten Prozess zum Wohl der Schule umsetzen wird.»