Umstrittene Strassensanierung: Wauwiler Gemeinderat verschiebt Abstimmung bereits zum zweiten Mal

Die Sanierung der Bergstrasse wurde kurzfristig von der Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom Mittwoch genommen. Offenbar ist der Widerstand in Teilen der Bevölkerung zu gross.

Dominik Weingartner
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«Komplexe Geschäfte erfordern umfassende Informationen.» Das ist der Titel einer Mitteilung des Wauwiler Gemeinderats, welche diese Woche die Redaktionsstuben erreicht hat – genau an dem Tag, an dem im Dorf am Santenberg die Gemeindeversammlung stattgefunden hat. In der Mitteilung wird erklärt, wieso die 4,5 Millionen Franken teure Sanierung der Bergstrasse an dieser Versammlung doch nicht zur Abstimmung kommt. Das Geschäft wurde kurzerhand abtraktandiert.

Der Gemeinderat begründet dies mit einem gesteigerten Informationsbedürfnis der Bevölkerung zum Projekt. 4,5 Millionen Franken sind viel Geld für eine Gemeinde mit etwas mehr als 2200 Einwohner. Gemeindepräsidentin Annelies Gassmann-Wechsler (CVP) spricht von einem «Informationsdefizit, dass bei einem Projekt dieser Grössenordnung problematisch» sei.

Strasse wird «als Abkürzung missbraucht»

Doch was ist genau geplant? Die Bergstrasse verbindet Wauwil mit dem Dagmerseller Ortsteil Buchs. Die Strasse wird von ortskundigen Autofahrern gerne als Schleichweg benutzt. Das vorliegende Projekt hat gemäss Botschaft zum Ziel, die Strasse zu beruhigen sowie die Fussgängersicherheit zu erhöhen. Die Bergstrasse soll «für den Durchgangsverkehr unattraktiv gemacht werden, damit diese nicht weiter als Abkürzung missbraucht wird», schreibt der Gemeinderat in der Vorlage. Um die Lärmbelastung zu senken und so die Lebensqualität im Quartier zu erhöhen, soll zudem Tempo 30 statt 50 gelten.

Die Wauwiler Gemeindepräsidentin Annelies Gassmann.

Die Wauwiler Gemeindepräsidentin Annelies Gassmann.

Bild: Nadia Schärli

Laut Gemeindepräsidentin Gassmann habe sich gezeigt, dass das «Projekt beim Bürger noch nicht richtig angekommen» sei. Wegen der Coronapandemie habe man keine Informationsveranstaltung durchführen können. «Der Meinungsbildungsprozess war so nicht möglich, es konnte auch kein Austausch in den Vereinen oder am Stammtisch stattfinden», sagt Gassmann. Der Gemeinderat habe das Projekt einem kleinen Teil der Stimmberechtigten anlässlich der Parteiversammlungen vorstellen können. Dort habe sich gezeigt: «Das Projekt wird kontrovers diskutiert».

«Meinungsbildungsprozess war nicht möglich»

Es ist indes nicht das erste Mal, dass der Gemeinderat die Sanierung der Bergstrasse verschiebt. Eigentlich hätten die Wauwiler Stimmberechtigten bereits im Dezember 2019 darüber abstimmen sollen. Damals handelte es sich jedoch um ein deutlich schlankeres Projekt über 1,6 Millionen Franken. Im November 2019 hatte der Gemeinderat eine Informationsveranstaltung dazu durchgeführt. «Die dabei gewonnen Erkenntnisse haben den Gemeinderat damals veranlasst, dieses Geschäft nicht wie ursprünglich geplant an der Gemeindeversammlung vom 3. Dezember 2019 den Stimmberechtigten zur Beschlussfassung vorzulegen», heisst es in der Mitteilung von dieser Woche.

Laut Gemeindepräsidentin Gassmann soll zum neuen Projekt in absehbarer Zukunft wiederum eine Orientierungsversammlung durchgeführt werden. Der Gemeinderat hofft, so die Vorteile des nun vorliegenden Projekts aufzeigen zu können. «Es ist auch angedacht, ein schriftliches Vernehmlassungsverfahren durchzuführen», sagt Gassmann. Der Termin für den Informationsanlass sei noch offen.

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