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URTEIL: Nachtverkauf: Bäcker verliert vor Gericht

Die Bäckerei Hänggi in Luzern darf nachts kein Personal beschäftigen. Trotzdem gibts auch in Zukunft Gipfeli für Nachtschwärmer.
«Bis wir drann sind, wird es sechs Uhr.» «Na und? Dann darf er wieder Personal einsetzen.» (Karikatur Jals/Neue LZ)

«Bis wir drann sind, wird es sechs Uhr.» «Na und? Dann darf er wieder Personal einsetzen.» (Karikatur Jals/Neue LZ)

«Ich bin extrem enttäuscht. Das ist Willkür», ärgert sich Damian Hänggi. Der Inhaber der gleichnamigen Bäckerei an der Pilatusstrasse 19 in Luzern, gleich neben dem Kino Moderne, versteht nicht, dass er für seine Nachtverkäufe am Wochenende kein Personal einstellen darf. In seiner Verfügung vom 16. März 2009 führte das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) aus, dass «kein besonderes Konsumbedürfnis» bestehe. Deshalb könne es dem Gesuch von Hänggi nicht stattgeben. Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Entscheid nun bestätigt und eine Beschwerde von Hänggi abgewiesen.

Seine Bäckerei wird Hänggi wie bisher jedoch auch in Zukunft in der Nacht auf Samstag und auf Sonntag von 23 bis 6 Uhr offen halten. Dies ist möglich, weil das eidgenössische Arbeitsgesetz eine Lücke offen lässt. Es ist nämlich nicht anwendbar auf den Betriebsinhaber, dessen Angehörigen und Arbeitnehmer, die eine höhere leitende Tätigkeit ausüben. All diese Personen dürfen auch nachts und sonntags arbeiten.

Urs-Peter Inderbitzin und Roger Rüegger

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Mittwoch in der Neuen Luzerner Zeitung.

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