Kommentar

VBL-Subventionen: Eine Rückzahlung allein reicht nicht

Trotz missverständlicher Dokumente lag und liegt die Verantwortung für das Subventionsdebakel bei den VBL, findet Journalist Simon Mathis.

Simon Mathis
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Diese Woche ist es zur Kehrtwende im Subventionsdebakel gekommen: Die Verkehrsbetriebe Luzern (VBL) lenkten plötzlich ein und erklärten sich bereit, dem Verkehrsverbund Luzern (VVL) die geforderten 16 Millionen Franken zurückzuzahlen. Weit erstaunlicher: VBL-Direktor Norbert Schmassmann sagt weiterhin, die VBL hätten nichts falsch gemacht.

An dieser Darstellung sägt die Compliance-Expertin Monika Roth im Interview mit unserer Zeitung. Sie tut dies zu Recht. Es stimmt zwar, dass die Prüfung des Bundesamtes für Verkehr (BAV) von 2012 Anlass gab für Fehlinterpretationen. Das BAV selbst räumt ein, damals diffus kommuniziert zu haben. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass in erster Linie die VBL-Leitung die Verantwortung trug  – und weiterhin trägt. Eine Verantwortung, die sich nicht an Gutachten und Prüfungen delegieren lässt. Zumal die Berichte bereits Hinweise darauf gaben, dass etwas im Argen lag. «Allen Beteiligten hätte bewusst sein sollen, was geht und was nicht», sagt Roth – und bringt es auf den Punkt.

Klar ist: Es gilt die Unschuldsvermutung. Aber nur mit einer Rückzahlung lässt sich diese Sache nicht aus der Welt schaffen. Deshalb ist es richtig, dass der Luzerner Stadtrat eine unabhängige Untersuchung einleiten will. «Die Zahlung ist der finanzielle Teil der Vergangenheitsbewältigung», sagte Finanzdirektorin Franziska Bitzi Staub gestern vor dem Parlament. Man muss sie beim Wort nehmen – mit allen Konsequenzen.

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