Kommentar
VBL-Subventionsdebakel: Jetzt wird's peinlich

Der Luzerner Stadtrat will erst seit kurzem vom Subventionsstreit zwischen der Verkehrsbetriebe Luzern AG (VBL) und dem Verkehrsverbund des Kantons Luzern (VVL) wissen - obwohl zwei Mitglieder in den Aufsichtsgremien sitzen. Sehr gut, dass die parlamentarische Geschäftsprüfungskommission nun aktiv wird.

Jérôme Martinu, Chefredaktor
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Jérôme Martinu, Chefredaktor

Jérôme Martinu, Chefredaktor

Es ist ja nicht so, dass derzeit Themenarmut herrscht. Und dennoch werden hier zum wiederholten Mal in diesen Tagen die von 2010 bis 2017 zu üppig bezogene Subventionen durch die Verkehrsbetriebe Luzern AG (VBL) kommentiert. Der Luzerner Verkehrsverbund (VVL) und das Bundesamt für Verkehr fordern vom grössten ÖV-Betrieb in der Zentralschweiz 16 Millionen Franken zurück. Es seien rechtswidrige Buchungen vorgenommen worden, die VBL bestreiten die Vorwürfe.

Nur scheibchenweise dringen Fakten aus der Blackbox. Grund: Die Hauptbeteiligten mauern, dabei sind die VBL zu 100 Prozent in öffentlichem Besitz. Jüngste Aufdeckung: Es gibt seit letztem Jahr ein unabhängiges Gutachten zum Streit, doch der VVL will das (noch) nicht öffentlich machen. Und der Luzerner Stadtrat, der mit Martin Merki (FDP) und Adrian Borgula (Grüne) in den Aufsichtsgremien von VBL und VVL vertreten ist, will allen Ernstes glauben machen, dass er den Fall erst seit dem 2. Februar kennt.

Mit Verlaub: Es wird peinlich. Es ist schlicht nicht glaubhaft, dass die beiden Stadträte Merki und Borgula, der beim VVL im Ausstand gewesen sein soll, von der heiklen Sache nicht mindestens die Eckpunkte kannten und das Kollegium hätten informieren können (oder informiert haben). Kein Wunder, will jetzt die Geschäftsprüfungskommission des Parlaments das Heft in die Hand nehmen. Sie fühlt sich übergangen, will in einer Sondersitzung Informationen von den Akteuren einholen. Das ist genau richtig so!