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Kritik aus der Agglo an ihrer mageren Vertretung in einflussreichem Verband

Im achtköpfigen Vorstand des Verbands Luzerner Gemeinden sitzt seit Donnerstag nur noch ein Vertreter aus den grossen Luzerner Agglo-Gemeinden. In Kriens oder auch Emmen sieht man die Entwicklung mit Sorge.
Roman Hodel
Luftaufnahme von Kriens mit Horw im Hintergrund. (Bild: Philipp Schmidli, 29. Juli 2018)

Luftaufnahme von Kriens mit Horw im Hintergrund. (Bild: Philipp Schmidli, 29. Juli 2018)

Aus der Sicht der K5-Gemeinden Ebikon, Emmen, Horw und Kriens war die ausserordentliche Generalversammlung des Verbands Luzerner Gemeinden (VGL) am Donnerstag ein Rückschritt. Sie sind trotz ihrer Grösse im achtköpfigen Vorstand nur noch mit einer Person vertreten: Oskar Mathis (L20), Sozialvorsteher aus Horw. Bislang waren es immerhin zwei Vertreter – der frühere Emmer Gemeindepräsident Rolf Born war sogar Präsident des Verbands. Dabei gab es mit dem Emmer Finanzvorsteher Patrick Schnellmann (CVP) durchaus eine Möglichkeit – doch dieser verpasste die Wahl (wir berichteten).

Einer, der an der GV für Schnellmann geworben hatte, war der Krienser Stadtpräsident Cyrill Wiget (Grüne). Er sagt: «Die K5-Gemeinden müssen im Verband anständig vertreten sein, insbesondere in der Sozialhilfe sind die Belastungen für sie deutlich höher als ausserhalb der fünf grossen Gemeinden.» Man könnte einwerfen, dass im VLG-Vorstand neben dem Horwer Oskar Mathis etwa noch Ursi Burkart-Merz (CVP), Gemeindepräsidentin von Adligenswil, dabei ist – zwar nicht K5, aber Agglo. Doch Wiget relativiert: «Beide verlassen den Verband im nächsten Jahr.» Kritik übt er zudem am zu wenig berücksichtigten Parteienproporz. Dies und die damit verbundene ungenügende Lobby im VLG seien Gründe, wieso die Mitgliedschaft im Krienser Einwohnerrat immer wieder zu reden gebe. «Mein Vorgänger und ich mussten schon mehrere Vorstösse zu einem Austritt abwehren», sagt Wiget und fügt an:

«Die Wahlen bergen die Gefahr, die Kluft zwischen Stadt und Land im VLG zu zementieren.»

Den Stadt-/Land-Graben ebenfalls zu spüren bekam an der GV der Emmer Patrick Schnellmann: «Für mich haben vor allem die grösseren Gemeinden gestimmt.» Auch ihm sei bewusst, dass die Mitgliedschaft im VLG ein heikles Thema bei den Parlamenten in den grossen Gemeinden darstelle: «Dabei ist es wichtig, dass wir dazugehören – wegen des Austauschs mit den anderen Gemeinden und vor allem mit dem Kanton.» Aber: «Die K5 wollen Einfluss nehmen und müssen im Vorstand entsprechend vertreten sein.»

Der letzte Vertreter der K5-Gemeinden im VLG-Vorstand, der Horwer Oskar Mathis, betont ebenfalls, wie wichtig eine angemessene Vertretung ist: «Wenn sich der Verband etwa mit der neuen Aufteilung von Lasten zwischen dem Kanton und den Gemeinden befasst, sind sie es, welche aufgrund ihrer Grösse am tiefsten ins Portemonnaie greifen müssen.» Der Verband habe zwar im Rahmen des Projekts Spring III den Einfluss der K5-Gemeinden im Vorstand verstärkt, «doch mit den Wahlen vom Donnerstag ist dieser Effekt wieder weg.» Er selber wird aufgrund seines Rücktritts im Gemeinderat nächsten Frühling aus dem VLG ausscheiden. «Es wäre aus den vorhin genannten Gründen wichtig, dass die grossen Gemeinden und nicht zuletzt die rot-grünen Anliegen weiterhin im Vorstand eingebunden sind.»

Der Megger Gemeindepräsident Urs Brücker (GLP) plädiert ebenfalls für Sensibilität bei den nächsten Wahlen, namentlich bei der Nachfolge von Oskar Mathis und Ursi Burkart-Merz. Was die Vertretung der Agglo im Vorstand generell betrifft, sieht er das Ganze weniger eng:

«Adligenswil und Malters sind auch Agglo-Gemeinden.»

Vor allem: Malters’ Gemeindepräsidentin Sibylle Boos-Braun (FDP) ist erst noch die neue VLG-Präsidentin. Sie betont, dass drei von acht Vorstandsmitgliedern aus der Agglo stammen. Zudem hätten die grossen Gemeinden bei Wahlen und Abstimmungen grösseres Gewicht dank ihrer Stimmkraft. Und schliesslich stehe Luzern rein statuarisch ein Sitz zu. Nur ist die Stadt nicht mehr im VLG dabei, was Boos denn auch als Schwächung des Verbands sieht. Dies zu ändern, ist bekanntlich eines ihrer Ziele. Sie sagt: «In vielen Bereichen arbeiten wir weiterhin sehr eng mit der Stadt zusammen und der Stadtrat befürwortet einen Wiedereintritt.» Ihr Dorf liege an der Schnittstelle zwischen Stadt und Land. Sie kenne deshalb die Herausforderungen beider Seiten. Boos erinnert daran:

«Wenn sich die grossen Gemeinden derzeit untervertreten fühlen, haben sie bei kommenden Vakanzen die Möglichkeit, Kandidaten aus ihren Reihen zu nominieren.»

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