Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

VERKEHR: Überprüfung privater Parkplätze in der Stadt Luzern ist zu aufwendig

In der Stadt Luzern gibt es 51'040 private Parkplätze. Diese sind grundsätzlich für den Besitzer reserviert – doch immer häufiger werden sie weiter vermietet, etwa über Parkplatzbörsen.
Private Parkplätze in einer Tiefgarage. (Bild: Gaetan Bally / Keystone (Zug, 22. Februar 2013))

Private Parkplätze in einer Tiefgarage. (Bild: Gaetan Bally / Keystone (Zug, 22. Februar 2013))

Da sie von mehreren Personen genutzt werden, generieren diese Parkplätze mehr Verkehr. Zudem widerspricht diese Nutzung dem Parkplatzreglement. Die SP fordert daher den Stadtrat per Postulat auf, das Reglement konsequent umzusetzen. Der Stadtrat lehnt das Postulat ab.

Wie er schreibt, steht der Aufwand für eine systematische Überprüfung «in keinem Verhältnis zum Ertrag». So gebe es auch Parkplätze, die schon vor Inkrafttreten des Reglements bestanden. Diese seien zu unterscheiden von jenen, die ohne Bewilligung oder nicht reglementskonform erstellt wurden.

Als Beispiel für den übertriebenen Aufwand führt der Stadtrat die Blockrandbebauung Moosmattstrasse, Eichmattstrasse, Rhynauerstrasse und Voltastrasse auf. Dort wurde die Parkplatzzahl nach drei Stadtratsbeschlüssen, zahlreichen Begehungen und Schreiben sowie einem Beschwerdeverfahren bis vor Bundesgericht von 33 auf 20 reduziert. Lediglich sechs dieser Parkplätze unterliegen dem Parkplatzreglement, die anderen 14 haben Bestandesgarantie.

Trotzdem will der Stadtrat die gesetzlichen Grundlagen den heutigen Verhältnissen anpassen, etwa mit den zu erwartenden Massnahmen zur Aufwertung der Innenhöfe. Auch bei Baubewilligungsverfahren will man klare Verhältnisse schaffen. (red)

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.