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VLG weist Vorwürfe des Gewerbeverbandes zurück

Der Direktor des kantonalen Gewerbeverbandes (KGL), Werner Bründler, wirft den Gemeindeverbänden teilweise intransparente Finanzierungen sowie Auslagerungen von Vermögenswerten vor. Der Verband Luzerner Gemeinden (VLG) weist diese Vorwürfe nach eingehender Analyse in aller Form zurück.

Der Verband Luzerner Gemeinden (VLG) erachtet die Vorwürfe gegenüber den Gemeindeverbänden bezüglich Transparenz und Finanzierung als nicht haltbar. Dies schreibt der VLG in einer Medienmitteilung vom Freitag. Die Gemeindeverbände hätten in den letzten Jahren viel geleistet um die Transparenz zu erhöhen. So seien Delegiertenversammlungen heute öffentlich und würden auch entsprechend ausgeschrieben.

«Fakt ist, dass Entscheidungen immer durch die öffentlichen Delegiertenversammlung legitimiert und Geldströme zwischen den Verbänden und den Gemeinden in aller Regel öffentlich zugänglich sind», heisst es in der Mitteilung weiter.

Keine Auslagerung von Vermögenswerten

In aller Form weist der VLG den Vorwurf zurück, Gemeinden würden aktiv Vermögenswerte in Gemeindeverbände auslagern. «Die meisten Gemeindeverbände verrechnen ihre Aufwendungen der laufenden Rechnung, aber auch der Investitionsrechnung, direkt den Gemeinden.» Damit bestehe auf Verbandsebene in der Regel kein Vermögen.

Einen Spezialfall würden jene Gemeindeverbände bilden, welche mit Gebühren finanziert sind. An vorderster Front stünden hier die Kehrichtentsorgungsverbände. Diese hätten in der Vergangenheit tatsächlich Vermögen in Form von Rückstellungen gebildet. «Diese Rückstellungen waren und sind jedoch voll an eine bestimmte Verpflichtung gebunden», so der VLG. So müsse der Gemeindeverband Abfallentsorgung Luzerner Landschaft (GALL) mit diesen Geldern die Nachsorge der Deponie Ufhusen sicherstellen. Diese werde noch Jahrzehnte dauern und Millionen in Anspruch nehmen. «Sollte sich herausstellen, dass die Gelder doch nicht in dieser Höhe gebraucht werden, werden sie an die Gebührenzahler zurückerstattet. Es ist ausgeschlossen, dass diese Gelder als frei verfügbare Mittel in die laufenden Rechnungen der Gemeinden fliessen können, da Gebühren immer an den Gebührenzahler zurückzuerstatten sind.»

Insgesamt seien die Vorwürfe zu den Gemeindeverbänden für den VLG deshalb nicht haltbar, der Direktor des Gewerbeverbandes verwechselt hier teilweise Äpfel mit Birnen.

pd/zim

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