Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

VOLKSRECHTE: Adligenswil will Gemeindeversammlung abschaffen

Adligenswil will künftig auf Gemeindeversammlungen verzichten und über alle Sachgeschäfte an der Urne entscheiden. Die Gemeindeversammlung hat einer entsprechenden Initiative der SVP am Dienstagabend zugestimmt.
Das war einmal: Eine gut besuchte Gemeindeversammlung in Adligenswil (hier 201in der Tennishalle Stöckenweg). (Bild: Archiv Neue LZ (Manuela Jans))

Das war einmal: Eine gut besuchte Gemeindeversammlung in Adligenswil (hier 201in der Tennishalle Stöckenweg). (Bild: Archiv Neue LZ (Manuela Jans))

Der Entscheid fiel mit 380 zu 30 Stimmen gegen den Willen des Gemeinderats, wie dieser auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda mitteilte. Die Versammlung soll nach 165 Jahren per Anfang 2016 abgeschafft werden.

Im August entscheiden die Stimmbürger an einer ausserordentliche Gemeindeversammlung über eine entsprechende Anpassung der Gemeindeordnung. Anstelle der Gemeindeversammlungen sollen künftig vor Abstimmungen Orientierungsversammlungen stattfinden.

Die Initianten halten Gemeindeversammlungen für ein Auslaufmodell. Sie bemängeln die tiefe Beteiligung von jeweils zwei bis fünf Prozent. Da viele politisch Interessierte aus zeitlichen Gründen nicht an den Versammlungen teilnehmen könnten, könnten einzelne Gruppierungen Entscheide stark beeinflussen.

Initiativen in weiteren Gemeinden hängig

Der Gemeinderat hingegen plädierte für eine Beibehaltung. An den Gemeindeversammlungen sei ein Meinungsaustausch möglich. Die Versammlungen seien bürgernah, zudem könnten Anwesende mit Anträgen direkt auf Vorlagen Einfluss nehmen.

Im Kanton Luzern haben mehrere Gemeinden in der Vergangenheit Gemeindeversammlungen abgeschafft und durch Urnenabstimmungen ersetzt. Dazu zählen etwa Buchrain, Ebikon, Hochdorf, Malters, Römerswil und Ruswil. Die grossen Gemeinden Luzern, Kriens, Emmen und Horw verfügen über ein Parlament.

Jüngst lancierten ein knappes Dutzend SVP-Ortsparteien Initiativen zur Abschaffung von weiteren Gemeindeversammlungen. In Geuensee, Sempach und Schenkon, wo bereits abgestimmt wurde, wurden die Begehren aber abgelehnt. Definitive Entscheide stehen noch aus in Udligenswil, Dagmersellen, Wolhusen und Sursee. (sda)

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.