VORANSCHLAG 2011: Emmen rechnet mit einem Millionen-Defizit

Der Voranschlag 2011 der Gemeinde Emmen sieht ein Defizit von 4,996 Millionen Franken vor. Dennoch hält der Gemeinderat am Steuerfuss von 2,05 Einheiten fest.

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Die Gemeindeverwaltung Emmen. (Bild Markus Forte/Neue LZ)

Die Gemeindeverwaltung Emmen. (Bild Markus Forte/Neue LZ)

Der Beschluss des Luzerner Kantonsrates vom Juni 2010, die Pflegefinanzierung den Gemeinden zu übertragen, führte dazu, dass der Emmer Gemeinderat sein ursprüngliches Ziel eines ausgeglichenen Voranschlages vorübergehend aufgeben musste. Der neu zu erwartende Aufwand von über 4,5 Millionen Franken für die Pflegefinanzierung konnte per 2011 nicht mehr aufgefangen werden, heisst es in einer Medienmitteilung der Gemeinde Emmen vom Mittwoch. So schliesst der Voranschlag 2011 bei Ausgaben von 140,98 Millionen Franken und Einnahmen von 135,984 Franken mit einem Aufwandüberschuss von 4,996 Millionen Franken.

Trotzdem habe sich der Gemeinderat bewusst für die Beibehaltung des bestehenden Steuerfusses von 2,05 Einheiten ausgesprochen. «Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass die momentane Situation für die Gemeinde Emmen nicht optimal ist und er sieht weitere Massnahmen vor. Gleichzeitig erwägt er, die konjunkturelle Situation genau zu beobachten, um entsprechende Anpassungen rechtzeitig vornehmen zu können», heisst es in der Mitteilung weiter.

Investitionen
Das Budget 2011 der Investitionsrechnung sieht bei Bruttoausgaben von 24,43 Millionen Franken und Bruttoeinnahmen von 1,15 Millionen Franken Nettoinvestitionen von 23?28 Millionen Franken vor. Den Schwerpunkt der Ausgaben bilden die Hochbauten mit 13,8 Millionen Franken, darunter die Sanierung und Erweiterung der Schulanlage Gersag mit 8 Millionen Franken. Gleichzeitig sollen in weitere Schulhäuser – zur Werterhaltung – insgesamt 5,2 Millionen Franken investiert werden.

Finanzkennzahlen
Bei der Investition in die Schulanlage Gersag handelt es sich um eine Wert vermehrende Investition ins Verwaltungsvermögen, die vorübergehend zu einer geplanten Verschlechterung der Finanzkennzahlen führt. Aufgrund der vorliegenden Zahlen kann im Moment das Finanzreglement betreffend ausgeglichenen Rechnungen innerhalb von 5 Jahren nur bedingt eingehalten werden. Die Verschuldung in Emmen steigt um rund 40 Millionen Franken. Die Nettoschuld pro Einwohner steigt von aktuell 3353 auf 5050 Franken im Jahr 2014. Dennoch liegt Emmen nächstes Jahr immer noch knapp unter dem festgelegten Grenzwert. Ab 2015 kann die Gemeinde Emmen aber wieder schwarze Zahlen schreiben und die Verluste soweit kompensieren, dass wieder ein Selbstfinanzierungsgrad von 80 Prozent erreicht wird, um anstehende Investitionen realisieren zu können.

pd/zim