WACHSTUM: Hochdorf: Initiative ist ungültig

Die Gemeinde soll weniger schnell wachsen, fordern über 1000 Bürger. Ihr Anliegen wollen sie nun dem Kanton unterbreiten.

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Dorfbild Hochdorf mit der Kirche im Hintergrund. (Bild: Nadia Schärli / Neue LZ)

Dorfbild Hochdorf mit der Kirche im Hintergrund. (Bild: Nadia Schärli / Neue LZ)

io. Die Gemeindeinitiative «Hochdorf wächst langsam» fordert, dass der Gemeinderat Baubewilligungen so erteilt, dass das Bevölkerungswachstum im fünfjährigen Durchschnitt 0,7 Prozent pro Jahr nicht übersteigt (Ausgabe vom 16. August). Hochdorf zählt heute rund 8800 Bewohner. Nun wurde diese vom Gemeinderat für ungültig erklärt.

In der Begründung der Ungültigkeitserklärung verweist der Gemeinderat auf das Raumplanungsgesetz, wonach ein Gesuchsteller Anspruch auf Erteilung der Baubewilligung habe, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen – in diesem Fall, dass die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist. Ziel der Gemeinde ist es in den nächsten fünf bis zehn Jahren die 10 000er Marke zu erreichen. Den Initianten geht dies zu schnell.

Stimmrechtsbeschwerde folgt

«Natürlich sind wir enttäuscht», sagt Initiant Beat Meister. Sein Initiativkomitee hatte innert der vorgegebenen Frist 1092 gültige Unterschriften eingereicht – nötig gewesen wären lediglich 500. «Wir werden uns am Wochenende zusammentun und eine entsprechende Stimmrechtsbeschwerde formulieren.» Somit wird sich nun auch Luzerns Regierungsrat mit dem Thema befassen müssen.

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