Die SVP Emmen will das Bevölkerungswachstum begrenzen, damit die Finanzen der Gemeinde gesunden können. Gesteuert werden soll dies über die Zonenordnung.
Nötig wären 500 Unterschriften gewesen, gesammelt hat die SVP Emmen innert 60 Tagen genau 593 gültige Unterschriften. Am Mittwoch hat das Initiativkomitee die Volksinitiative «Emmen soll vernünftig in die Zukunft wachsen» bei der Gemeinde eingereicht.
«Wir haben beim Sammeln der Unterschriften gemerkt, dass viele Leute gleicher Meinung sind wie wir», sagt Markus Schumacher, Präsident des Initiativkomitees und SVP-Einwohnerrat. «Die Initiative trifft den Nagel auf den Kopf.»
Die Volksinitiative fordert, dass die Emmer Zonenplanung – also die Bautätigkeit – so gestaltet wird, dass das Bevölkerungswachstum im fünfjährigen Durchschnitt 0,7 Prozent pro Jahr nicht übersteigt. Mit dem moderaten Wachstum soll der Investitionsstau gelöst und die Finanzlage verbessert werden. Markus Schumacher: «Wir müssen mit dem verbliebenen Bauland sorgfältig umgehen und die Zuwanderung stoppen, damit wir die Finanzen beziehungsweise die Infrastrukturkosten in den Griff bekommen können.»
Eine ähnliche Initiative wurde bereits 2015 in Hochdorf angenommen. Auch in Emmen ist das Thema nicht ganz neu - zur Bodeninitiative von Grünen und SP, die den Verkauf von gemeindeeigenem Bauland verbietet, sagte die Emmer Bevölkerung 2016 ja (wir berichteten).