WAHLTERMINE: CVP will Wahlen konzentrieren

Kantonale, gemeindliche und eidgenössische Wahlen sollen wieder im gleichen Jahr stattfinden. Das will die CVP; nicht aber die anderen Parteien.

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Geht es nach der CVP, sollen Wahltermine besser koordiniert werden. (Bild: Keystone)

Geht es nach der CVP, sollen Wahltermine besser koordiniert werden. (Bild: Keystone)

nus. CVP-Parlamentarier Thomas Willi aus Emmenbrücke und fünf seiner Fraktionskollegen wollen die Wahltermine straffen: Sämtliche kantonalen und kommunalen Behörden sollen im gleichen Jahr wie die National- und Ständeräte gewählt werden. Das neue System sei erstmals 2019 anzuwenden. Fände die CVP-Motion im Kantonsrat eine Mehrheit, würde der Kanton Luzern zum gleichen System zurückkehren, das bis 1994 gegolten hatte: Die Wahlen in Kantons-, Regierungs- und Gemeinderat finden im Frühjahr statt, jene in den National- und Ständerat ein halbes Jahr später, also im Herbst. Heute werden die kantonalen Behörden im Frühjahr gewählt, die National- und Ständeräte im Herbst des gleichen Jahres – und die kommunalen Behörden im darauffolgenden Frühjahr.

CVP 1994 noch für Staffelung

Die Reaktionen auf den überraschenden Vorstoss fallen für die CVP indes unerfreulich aus: Sämtliche anderen im Kantonsrat vertretenen Parteien halten von der Motion wenig bis gar nichts, wie unsere Umfrage zeigt. Motionär Thomas Willi hingegen findet, nach bald 20 Jahren Erfahrung mit der Verfassungsänderung dürfe man «sicher wieder über die Wahltermine reden». 1994, vor der Abstimmung über die Entflechtung der Daten, stand die CVP wie alle anderen Parteien noch für eine zeitliche Staffelung ein.

Lukas Nussbaumer

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