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Wegen Streit mit Kanton: Schongauer Gemeinderat tritt zurück

Sozialvorsteher Herbert Stutz (CVP) ist bereits per Ende Mai zurückgetreten. Grund: die Asyl-Ersatzabgabe, zu welcher der Kanton die Gemeinde verknurrt hat.
Ist als Schongauer Sozialvorsteher zurückgetreten: Herbert Stutz.

Ist als Schongauer Sozialvorsteher zurückgetreten: Herbert Stutz.

Sozialvorsteher Herbert Stutz (CVP) ist als Gemeinderat von Schongau zurückgetreten. Die Demission erfolgte bereits auf Ende Mai 2018, wie die Gemeinde am Montag mitteilte. Grund für Stutz’ Rücktritt ist ein Streit mit dem Kanton Luzern über die Asyl-Ersatzabgabe aus dem Jahr 2016.

Weil Schongau damals zu wenige Asyl-Plätze zur Verfügung gestellt hatte, musste die Gemeinde 51'000 Franken Busse zahlen. Dies, obwohl Schongau dem Kanton eine befristete Asylunterkunft zur Verfügung gestellt hätte. Dazu heisst es in der Mitteilung: «Die Art und Weise, wie der Rechtsstreit geführt wurde, entbehrt aus unserer Sicht jeglicher Korrektheit und erscheint in diesem Kontext dem Diskurs zweier Staatsebenen unwürdig.»

Kanton weist Vorwürfe zurück

Zu den Vorwürfen sagt Erwin Roos, Departementssekretär des zuständigen Gesundheits- und Sozialdepartements, auf Anfrage: «Das Verfahren ist aus unserer Sicht korrekt geführt worden. Dies zeigt sich auch darin, dass der Gesamtregierungsrat unseren Entscheid gestützt hat.» Zudem hatte Schongau den Regierungsentscheid nicht beim Kantonsgericht angefochten. (red)

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