WEGGIS: Kantonsgericht weist Abstimmungsbeschwerde ab

Eine Beschwerde gegen die Abstimmung zum Zonenplan in Weggis vom November 2013 ist nach dem Regierungsrat nun auch vom Kantonsgericht abgewiesen worden. Dies teilte die Gemeinde am Mittwoch mit. Der Entscheid kann an das Bundesgericht weitergezogen werden.

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Weggis. (Bild: Corinne Glanzmann / Neue LZ)

Weggis. (Bild: Corinne Glanzmann / Neue LZ)

In der Abstimmung vom letzten November ging es um sechs Änderungen des Zonenplans. Über diese war bereits im März 2013 abgestimmt worden. Die sechs Änderungen waren damals Teil eines Paketes, das rund 20 Änderungen enthielt, und wurden mit diesem abgelehnt.

Eine Gemeindeinitiative verlangte, dass über die sechs Änderungen erneut und im Gegensatz zum ersten Urnengang einzeln abgestimmt wird. Die Initiative und damit die sechs Änderungen wurde am 24. November gutgeheissen.

Ein Beschwerdeführer war mit dem Vorgehen nicht einverstanden. Die Zonenplanänderungen seien ohne erneute öffentliche Auflage zur Abstimmung gebracht worden, kritisierte er.

(sda)