WOCHENMARKT: Keine Alternative zur Ausschreibung der Marktplätze

Die Plätze auf dem Luzerner Wochenmarkt werden per 1. Januar 2019 neu vergeben. Der Stadtrat hat sich entschieden, die Marktplätze offen auszuschreiben und dabei mit den Vergabekriterien den Charakter des Marktes zu steuern.

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Samstagsmarkt in Luzern. (Bild: NeueLZ/Manuela Jans)

Samstagsmarkt in Luzern. (Bild: NeueLZ/Manuela Jans)

Derzeit vergibt die Stadt an die über 80 Markthändler Jahresbewilligungen. Aus juristischen Gründen muss die Stadt die Plätze aber neu so vergeben, dass neben den eingesessenen Händlern auch neue Interessenten eine Chance auf einen Standplatz haben.

Der Stadtrat teilte am Mittwoch mit, dass ein Gutachten bestätigt habe, dass ein Kriterienwettbewerb die beste Möglichkeit sei, um Standplätze fair zu vergeben. Bestehende Markthändler und Neuinteressenten würden in diesem Verfahren aufgrund derselben, im Voraus bestimmten Kriterien bewertet. Die Standplätze gingen an diejenigen, die am besten abschnitten.

Der Stadtrat hatte das Gutachten beim Luzerner Rechtsprofessor Bernhard Rütsche in Auftrag gegeben. Rütsche prüfte auch Alternativen zur offenen Ausschreibung, nämlich ein Rotationsverfahren, eine Verfahren per Los oder eine Versteigerung. Diese Alternativen werden vom Stadtrat aber abgelehnt.

Anlass des Gutachtens war die Befürchtung, dass mit einer offenen Ausschreibung heutige Markthändler und deren Kundschaft verdrängt werden könnten. Bei der offenen Ausschreibung hat der Stadtrat gemäss dem Gutachten einen gewissen Spielraum, um den Charakter des Marktes zu steuern. So können als Vergabekriterien eine regionale Produktion oder eine gewisse Produktionsmethode verwendet werden.

Der Stadtrat werde mit geeigneten Interessen das Publikumsinteresse abbilden, heisst es in der Mitteilung. Nicht zulässig seien aber Kriterien, die auf einen einzelnen Anbieter zugeschnitten seien. Bei Punktgleichheit würden bisherige Markthändler den Vorrang haben. Gleiches gelte auch bei der Vergabe der Standorte.

Das neue Verfahren startet im Sommer. Die bestehenden Jahresbewilligungen werden bis Ende 2018 verlängert. (sda)