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Zahl der ungültigen Stimmen in der Stadt Luzern hat sich plötzlich vervierfacht

Bei den letzten beiden Abstimmungen ist die Ungültigkeits-Quote in der Stadt Luzern in die Höhe geschnellt. Grund ist ein fataler Irrtum bei vielen Stimmberechtigten.
Robert Knobel
Ein Mitarbeiter des Auszählbüros öffnet die Urne und leert die Listen aus. (Bild: Roger Grütter, Luzern, 5. Juni 2016)

Ein Mitarbeiter des Auszählbüros öffnet die Urne und leert die Listen aus. (Bild: Roger Grütter, Luzern, 5. Juni 2016)

Die Zersiedelungs-Initiative wurde am vergangenen Sonntag auch in der Stadt Luzern abgelehnt, genauso wie in der übrigen Schweiz. Dennoch lässt das Resultat aufhorchen: Nicht weniger als 367 Stadtluzerner haben zwar abgestimmt, doch ihre Stimmen wurden nicht gezählt. Sie landeten in der Kategorie «ungültig». Die 367 Stimmen entsprechen rund 2 Prozent aller abgegebenen Voten. Bei der vorletzten Abstimmung Ende November war die Ungültigkeits-Quote ähnlich hoch. Doch zuvor lag sie massiv tiefer, nämlich jeweils ein halbes Prozent:

Was ist da geschehen? Fakt ist, dass die Ungültigkeits-Quote just in dem Moment in die Höhe schnellte, als die Stadt Luzern die elektronische Stimmenzählung einführte. Dies war erstmals am 25. November 2018 der Fall. Haben die Scanner womöglich Mühe, die Stimmzettel richtig zu lesen? Nein, sagt Thomas Zumbühl, Leiter Wahlen und Abstimmungen bei der Stadt Luzern. Die Scanner würden tadellose Arbeit leisten.

Es gibt Leute, die ihr Leben lang falsch abstimmen – aber niemand darf es ihnen sagen

Dennoch habe das Problem indirekt mit der neuen Technik zu tun: Damit die Scanner die Stimmzettel besser erfassen können, sollten diese nicht gefaltet werden. Aus diesem Grund hat die Stadt Ende November grössere Stimmcouverts eingeführt, in denen die Zettel ungefaltet Platz finden. «Viele Leute glauben nun offenbar, sie müssten auch den Stimmrechtsausweis in dieses Couvert legen», sagt Thomas Zumbühl. Doch damit machen sie ihre Stimme ungültig. Wenn nämlich der persönliche Stimmrechtsausweis und der Stimmzettel vermischt werden, ist das Abstimmungsgeheimnis nicht mehr gewährleistet, da die Behörden das Abstimmungsverhalten der betreffenden Person erfahren würden.

Die Stimmenzähler müssen diese Couverts deshalb ungesehen aussortieren. Das Tragische dabei: Sie haben nicht einmal das Recht nachzuschauen, wer das Couvert abgeschickt hat, um die Person auf ihren Fehler aufmerksam zu machen. «Es tut manchmal weh zu sehen, dass zum Beispiel eine ganze Familie ihre Stimmzettel im gleichen Couvert versorgt und damit alle Stimmen ungültig macht», sagt Zumbühl. Es gebe wohl Leute, die ihr Leben lang falsch abstimmen, aber niemand kann es ihnen sagen.

Die Stadt Luzern hat vor den vergangenen zwei Abstimmungen versucht, mit Merkblättern und Aufrufen im «Anzeiger Luzern» auf das Problem aufmerksam zu machen. Doch bisher haben die Bemühungen offenbar kaum gefruchtet. Wie stelle ich also sicher, dass meine Stimme auch wirklich gezählt wird?

1. Stimmzettel ausfüllen (ankreuzen JA oder NEIN)

2. Stimmzettel im grünen Couvert versorgen

3. Stimmrechtsausweis unterschreiben

4. Ausweis und Stimmzettel getrennt in den grauen Umschlag stecken und diesen verschliessen

5. Das Ganze im Stadt-Briefkasten einwerfen oder per Post an die Stadtverwaltung schicken

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