Zunahme der ungültigen Stimmen in der Stadt Luzern wird zu Politikum

Rund 2 Prozent der Stimmen waren zuletzt in der Stadt Luzern ungültig. Die SP/Juso-Fraktion will nun vom Stadtrat wissen, wie dieser Wert gesenkt werden könnte.

Stefan Dähler
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Briefliche Stimmabgabe beim Luzerner Stadthaus. (Bild: Eveline Beerkircher, 17. Mai 2017)

Briefliche Stimmabgabe beim Luzerner Stadthaus. (Bild: Eveline Beerkircher, 17. Mai 2017)

(pd/std) Seit der Einführung der elektronischen Stimmenzählung im November 2018 ist die Zahl der ungültigen Stimmen in der Stadt Luzern stark gestiegen. Zuvor waren jeweils rund 0,5 Prozent der Stimmen ungültig, bei den letzten Abstimmungen lag die Quote bei rund 2 Prozent.

Claudio Soldati und Martin Wyss haben daher namens der SP/Juso-Fraktion eine Interpellation eingereicht. Sie wollen wissen, wie sich der Stadtrat den starken Anstieg erklärt. Weiter soll die Exekutive beurteilen, wie wirksam die bisherigen Massnahmen wie Merkblätter und Information im «Anzeiger Luzern» gewesen sind und ob der Stadtrat gewillt ist, weitere Massnahmen zur Reduktion der ungültigen Stimmen zu ergreifen. Sie verweisen nach Basel, wo es offenbar keinen separaten Abstimmungszettel und Stimmrechtsausweis gebe, ohne das Stimmrechtsgeheimnis zu verletzen.

Stadt Luzern zählt Stimmzettel neu elektronisch aus

In St. Gallen ist es längst Realität, aber auch in Bern und Basel: Stimmzettel werden nicht mehr per Hand, sondern Scanner ausgezählt. Nun setzt auch die Stadt Luzern auf das sogenannte E-Counting – als erste Gemeinde der Zentralschweiz.
Raphael Zemp