Martin Ziegler zieht sich zurück

Der Schwyzer Kantonsgerichtspräsident Martin Ziegler steht für eine Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung. Ziegler begründet diesen Schritt mit den «andauernden Kampagnen» gegen seine Person.

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Kantonsgerichtspräsident Martin Ziegler. (Bild: Keystone)

Kantonsgerichtspräsident Martin Ziegler. (Bild: Keystone)

Martin Ziegler steht nach neunjähriger Amtszeit für eine weitere Amtsperiode 2012 bis 2016 als Kantonsgerichtspräsident nicht mehr zur Verfügung. Wie das Kantonsgericht Schwyz in einer Medienmitteilung verlauten lässt, hat Ziegler am Mittwoch Kantonsratspräsidentin Annemarie Langenegger seinen Verzicht auf eine Wiederwahl mitgeteilt.

Martin Ziegler habe sich aus persönlicher Überzeugung und gesundheitlichen Gründen unter Berücksichtigung einer im verwaltungsgerichtlichen Klageverfahren erzielten Einigung (siehe Box unten) zu diesem Schritt entschlossen. Martin Ziegler wird sich erst zu einem späteren Zeitpunkt, vor Ende seiner Amtszeit, näher zu seinem Entschluss äussern.

In seiner Mitteilung verurteilt das Kantonsgericht alle unlauteren, gegen die Unabhängigkeit der Gerichte gerichteten Machenschaften, die zur nicht hinnehmbaren Demontage insbesondere des Kantonsgerichtspräsidenten geführt haben. Diese Vorkommnisse seien rechtsstaatlich bedenklich.

pd/zim

Gerichtliche Einigung erzielt

Im vor Verwaltungsgericht hängigen Verfahren zwischen Kantonsgerichtspräsident Martin Ziegler und dem Kanton Schwyz, vertreten durch den Regierungsrat, ist eine gerichtliche Einigung zustande gekommen. Wie das Verwaltungsgericht Schwyz am Mittwoch mitteilte, kann deshalb dieses Verfahren «als durch Vergleich erledigt» abgeschrieben werden.

Neben Zieglers Rückzug als Kantonsgerichtspräsident umfasst der Vergleich unter anderem, dass dem scheidenden Kantonsgerichtspräsidenten eine würdige Verabschiedung und das Eineinhalbfache des letzten Jahreslohnes zustehen. Des weiteren kann die neu zu besetzende Stelle des Kantonsgerichtspräsidenten öffentlich zur Bewerbung ausgeschrieben werden.

pd/zim