Nein zur SVP-Einbürgerungsinititive in Schwyz

An Gemeindeversamlungen in der Gemeinde Schwyz werden keine Einbürgerung mehr behandelt. Das Volk lehnte eine SVP-Initiative klar ab.

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Die Einwohner der Gemeinde Schwyz wollen, dass weiterhin an Gemeindeversammlungen eingebürgert wird. (Bild: Archiv Neue LZ)

Die Einwohner der Gemeinde Schwyz wollen, dass weiterhin an Gemeindeversammlungen eingebürgert wird. (Bild: Archiv Neue LZ)

Die Stimmbevölkerung der Gemeinde Schwyz hat an der Urne die SVP-Einbürgerungsinitiaitve mit 1203 zu 2012 Stimmen bzw. einem Nein-Anteil von 63 Prozent abgelehnt. Die Stimmbeteiligung lag bei 33 Prozent.

Das neue Bürgerrecht des Kantons Schwyz sieht vor, dass Einbürgerungsgesuche nicht mehr zwingend an der Gemeindeversammlung behandelt und beschlossen werden müssen. Dies könne, was auch der Gemeinderat Schwyz für richtig und sachgerecht erachtet, ohne abschliessende Volksbefragung durch eine Behörde entschieden werden. Gegen eine solche Delegation aus SVP-Kreisen ist in den meisten Gemeinden des Kantons eine Initiative eingereicht worden.

Nur 1‘203 Urnengänger wollen Einbürgerungen weiterhin an der Gemeindeversammlung traktandiert haben; 2‘012 Abstimmungsteilnehmer hingegen erachten es gleichlautend mit dem gemeinderätlichen Antrag für richtig, dass eine von der Gemeinde eingesetzte Behörde abschliessend über die Erteilung des Gemeindebürgerrechts entscheidet. Die Gemeinde Schwyz ist damit eine der ersten Gemeinden, welche die Kompetenzregelung bei den Einbürgerungen ab dem nächsten Jahr bereits definitiv geregelt hat.

pd/rem