Neues Feuerschutzgesetz für Kanton Schwyz

Aus Schadenwehr wird Feuerwehr: Die Schwyzer Regierung schlägt dem Kantonsrat eine Totalrevision der aus dem Jahre 1994 stammenden Schadenwehrverordnung vor. Zudem soll diese Verordnung unbenannt und künftig Feuerschutzgesetz heissen.

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Aus der Schadenwehr - hier im Einsatz die Schadenwehr Lauerz - wird künftig die Feuerwehr. (Bild: Erhard Gick/Neue SZ)

Aus der Schadenwehr - hier im Einsatz die Schadenwehr Lauerz - wird künftig die Feuerwehr. (Bild: Erhard Gick/Neue SZ)

Auch künftig soll im Kanton Schwyz der öffentliche Feuerschutz eine Verbundaufgabe von Gemeinden und Kanton bleiben, wie die Schwyzer Staatskanzlei am Donnerstag mitteilte. Ein Augenmerk bei der Optimierung des Feuerwehrwesens gilt der Ausrüstung sowie der Aus- und Weiterbildung. Diese sollen überwiegend in die Verantwortung des Kantons wechseln.

Das Alarmierungswesen sei im Zusammenhang mit der Beschaffung eines neuen Alarmierungssystems und der Einführung des Sicherheitsnetz-Funk Polycom bereits vor Jahresfrist modernisiert worden, heisst es weiter.

Keine Lockerung der Feuerwehrpflicht

Unter anderem ist auch geplant, dass das kommunale Ersatzabgabewesen harmonisiert und vereinfacht werden. Um den Personalbestand zu sichern, will die Regierung auf eine Lockerung der Feuerwehrpflicht verzichten. Wer die Feuerwehrpflicht in der Nachbargemeinde erfüllen will, kann dies hingegen machen.

Beim Brandschutz wird die Aufsicht des Kantons verstärkt. Und ab 2013 soll der Sold der Milizfeuerwehr bis zu einer Obergrenze von 5000 Franken auch von der Bundessteuer befreit sein.

sda/zim