ASYLWESEN: 78 Ausschaffungen innert drei Jahren

In einem Vorstoss verlangt Urs Amstad (SVP, Beckenried) Auskunft zur Asylpolitik im Kanton Nidwalden. 78 Asylbewerber wurden innert drei Jahren ausgeschafft, 77 Ausschaffungen konnten nicht durchgeführt werden.

Merken
Drucken
Teilen
Asylunterkunft in Nottwil. (Bild: Pius Amrein / Neue LZ)

Asylunterkunft in Nottwil. (Bild: Pius Amrein / Neue LZ)

Laut einer Mitteilung der Staatskanzlei vom Montag sind in den Jahren 2010 bis 2012 im Kanton Nidwalden insgesamt 78 Asylbewerber ausgeschafft worden. Nicht durchgeführt werden konnten in den drei besagten Jahren total 77 Ausschaffungen.

Im Vorstoss wird zudem die Frage aufgeworfen, ob es sinnvoll sei, abgewiesene Asylbewerber vor deren Ausschaffung in Haft zu nehmen. Der Regierungsrat stellt fest, dass abgewiesene Asylsuchende soweit möglich heute inhaftiert werden, um eine Flucht vor dem Vollzug der Wegweisung zu verhindern. Eine Herausforderung bestehe allerdings darin, dass landesweit zu wenige Haftplätze vorhanden seien, heisst es weiter.

Zudem wird in der Kleinen Anfrage darüber Auskunft verlangt, welche Möglichkeit der Regierungsrat in diesem Zusammenhang hat, beim Bund vorstellig zu werden. Der Regierungsrat weist darauf hin, dass die Bereitstellung von Haftplätzen in der Zuständigkeit der Kantone liegt. Die Planung und Schaffung der notwendigen Haftplätze durch die Kantone erfolgt in Absprache mit dem Bundesamt für Migration sowie dem Bundesamt für Justiz. Sinnvoll wäre es, wenn der Bund neue Haftplätze (mit-) finanzieren und damit einen zusätzlichen Anreiz für die Kantone schaffen würde, neue Haftplätze zu erstellen, schreibt die Staatskanzlei weiter.

pd/rem