Ausschaffungshäftlinge in Stans bekommen mehr Erleichterungen als Häftlinge im Strafvollzug

Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser gab im Landrat Einblick in die Bedingungen der Ausschaffungshaft im Untersuchungs- und Strafgefängnis Stans.

Philipp Unterschütz
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Zimmer im Gefängnis in Stans.

Zimmer im Gefängnis in Stans.

Archivbild: Nidwaldner Zeitung

Die Verhältnisse im Untersuchungs- und Strafgefängnis (USG) Stans sind grundsätzlich gesetzeskonform. Dies sagte Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser bei der Beantwortung einer einfachen Anfrage von Landrätin Sandra Niederberger (SP, Hergiswil), die sich insbesondere mit der Ausschaffungshaft befasst. Da es sich beim USG Stans nicht um eine spezielle Hafteinrichtung für den Vollzug der Ausschaffungshaft handle, dürfe diese nur in begründeten Fällen und für wenige Tage dort vollzogen werden, so Karin Kayser.

Man trage diesem Umstand im betroffenen Einzelfall so gut als möglich Rechnung. «Aus diesem Grund werden den Insassen in der Ausschaffungshaft im Gegensatz zu den Insassen im ordentlichen Strafvollzug, weitergehendere Lockerungen gewährt», erklärte die Justiz und Sicherheitsdirektorin. Als Beispiele erwähnte sie unter anderem freien Zugang zum Fitnessraum, kein Besuchskontingent, längere Spazierzeiten im Spazierhof, gratis TV-Gebrauch und Abgaben von Hauszigaretten oder 20 Franken Telefonguthaben pro Woche.

Falls absehbar sei, dass die Ausschaffungshaft länger dauern könnte, werde die betroffene Person so rasch als möglich in einer Institution platziert, die auf den Vollzug der Ausschaffungshaft spezialisiert sei. Dieses Vorgehen verursache aber einen höheren Aufwand.

Niederberger hatte die Anfrage nach einem Bericht unserer Zeitung eingereicht (Ausgabe vom 5. August). Dabei räumte die Regierung ein, dass das Gebäude in einem schlechten baulichen Zustand ist, und dass es auch sicherheitstechnische Mängel gibt.