BUOCHS: Netzanbieter blitzt ein zweites Mal ab

Erneut hat der Gemeinderat ein Baugesuch von Salt (vormals Orange) für eine Antenne abgelehnt. Dies, obwohl mit den Netzanbietern eine Vereinbarung besteht.

Oliver Mattmann
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Salt – ehemals Orange – möchte bei der Verzweigung Güterstrasse/Frongasse eine Antenne bauen. (Bild Corinne Glanzmann)

Salt – ehemals Orange – möchte bei der Verzweigung Güterstrasse/Frongasse eine Antenne bauen. (Bild Corinne Glanzmann)

Der Mobilfunkanbieter Orange, der sich kürzlich in Salt umgetauft hat, liebäugelt schon länger mit dem Bau einer neuen Antenne unweit der Buochser Pfarrkirche. Ein erstes Baugesuch liegt bereits sechs Jahre zurück und wurde damals zurückgewiesen. Anschliessend hat Salt einen zweiten Anlauf genommen für denselben Standort bei der Verzweigung Güterstrasse/Frongasse – und ist erneut beim Gemeinderat abgeblitzt.

Als Grund dafür nennt Patrik Dommen, Leiter des Buochser Bauamtes, die «zu vielen negativen Stellungnahmen des Kantons» zum Baugesuch. Zwar befinde sich der Standort gleich bei der Autobahn, dennoch «wäre die Antenne vom Kirchenareal beziehungsweise von der Dorfzone aus direkt einsehbar und würde so das geschützte Ortsbild stören», erklärt Patrik Dommen. Zu bedenken gebe der Kanton auch, dass die Antenne angrenzend zu einem Gebiet erstellt würde, das im Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) liegt, und daher «das Landschaftsbild beeinträchtigen würde». Am Rande sei auch erwähnt, dass gegen das Projekt mehrere Einsprachen eingegangen waren, die nun mit dem Beschluss des Gemeinderats gutgeheissen wurden. Noch ist offen, ob Salt von der Option einer Beschwerde Gebrauch machen und den Fall an den Nidwaldner Regierungsrat weiterziehen wird.

Es hagelte Einsprachen

Es wäre nicht das erste Mal, dass sich der Netzanbieter gegen einen Entscheid des Gemeinderats auflehnt. Beim ersten Gesuch im Jahr 2009 erhielt er vom Regierungsrat teilweise Recht. Die Gemeinde wurde aufgefordert, das Baubewilligungsverfahren neu aufzugleisen, worauf es aber sowohl gegen das Projekt der damaligen Orange als auch gegen ein Vorhaben von Sunrise am Standort bei der Nähseydi Einsprachen hagelte – mit der IG Stopp Mobilfunkantennen als Drahtzieherin im Hintergrund. Der Gemeinderat erliess daraufhin eine Planungszone über fast das ganze Gemeindegebiet, was faktisch einem vorübergehenden Verbot für den Bau oder die Erweiterung von Mobilfunkanlagen gleichkam. «Der Gemeinderat hatte nie die Absicht, Mobilfunkanlagen zu verhindern, sondern eine geeignete Planung und ein koordiniertes Vorgehen mit den drei Anbietern zu finden», stellt Patrik Dommen klar.

Planungszone war falscher Ansatz

Die Planungszone, gegen die keine Einsprache einging, wurde auf eine Dauer von zwei Jahren festgelegt. Innerhalb dieser Zeit hätte die Gemeinde Buochs im kommunalen Zonenplan verbindliche Rahmenbedingungen für den Bau von Mobilfunkanlagen schaffen sollen. Doch im Verlauf dieses Prozesses musste der Gemeinderat einsehen, dass rechtlich haltbare Vorgaben in der Nutzungsplanung praktisch ein Ding der Unmöglichkeit sind. Deshalb liess er die Planungszone auslaufen und arbeitete mit Salt, Sunrise und der ebenfalls bauwilligen Swisscom eine Vereinbarung über die Standortevaluation aus. Andere Kantone wie Luzern oder Zug hätten diese Art von Vereinbarung erfolgreich erprobt, so Dommen. «Diese soll es erleichtern, geeignete Standorte zu finden. Das ist bekanntlich nicht immer einfach, weil die Anbieter ihre Netze verdichten wollen und Nachbarschaften von Sendeanlagen oftmals unerwünschte Immissionen fürchten.»

Gemeinde wird frühzeitig orientiert

Heisst auch: Die Anbieter informieren den Gemeinderat mindestens einmal jährlich über den geplanten Netzausbau. «Das gibt uns die Gelegenheit, rechtzeitig auf problematische Standorte hinzuweisen», sagt Patrik Dommen. Sofern der Gemeinderat im Umkreis von 200 Metern Potenzial für einen besseren Platz ortet, kann er diesen vorschlagen. Im Fall von Salt trifft dies aber nicht zu, weshalb der Mobilfunkbetreiber an seinem jetzigen Baugesuch festhält.

Anders verhält es sich bei Swisscom. Diese sieht inzwischen einen Standort in der Industriezone Flurhof vor, der von der Planungszone nicht tangiert war und die Auflagen erfüllt. Allenfalls ist sogar ein gemeinsamer Standort mit Sunrise denkbar. Ein entsprechendes Baugesuch liegt gemäss dem Bauamtsleiter gegenwärtig aber nicht vor.