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BUOCHS: Rüffel für Flugplatzbetreiberin

Die Airport Buochs AG ist mit ihrer Beschwerde vor Bundesgericht weitgehend abgeblitzt. Sie muss die verordneten Fristen für den Lärmbelastungskataster und das Gesuch fürs Betriebsreglement einhalten.
Der Flugplatz Buochs kann für 20 Millionen Franken modernisiert werden. Archivbild NZ (Archivbild NZ)

Der Flugplatz Buochs kann für 20 Millionen Franken modernisiert werden. Archivbild NZ (Archivbild NZ)

Oliver Mattmann

oliver.mattmann@nidwaldnerzeitung.ch

Das hat sich die Aiport Buochs AG (ABAG), die Betreiberin des einzigen Flugplatzes in Nidwalden, wohl anders vorgestellt. Das Bundesgericht hat gestern bekannt gegeben, dass es ihre Beschwerde gegen ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts weitgehend abweist. Die ABAG hatte sich gegen die Auflagen gewehrt, innert Jahresfrist einen Lärmbelastungskataster und einen Kataster zur Begrenzung von Hindernissen erstellen sowie ein Gesuch für ein Betriebsreglement einreichen zu müssen. Die Frist sei viel zu kurz und unrealistisch.

Doch der Reihe nach: Primär werden in Buochs Starts und Landungen auf Sicht durchgeführt, seit Mitte der Neunzigerjahre aber wenden vor allem Piloten der Pilatus Flugzeugwerke AG zusätzlich ein Instrumentalflugverfahren (SID) an, das auch Abflüge bei schlechter Sicht ermöglicht. Bloss: Die Bedingungen für dieses Abflugverfahren sind lediglich als Anhang im letzten gültigen, inzwischen veralteten Betriebsreglement aus dem Jahr 1982 aufgeführt. «Das Verfahren wurde zwar technisch geprüft und freigegeben, jedoch weder formell genehmigt und ins Betriebsreglement selbst integriert noch im Luftfahrthandbuch der Schweiz publiziert», heisst es im Urteil des Bundesgerichts.

Gericht klopft Bazl auf die Finger

Nach zwei sicherheitsrelevanten Vorfällen auf dem Flugplatz 2012 und 2014, die im Zusammenhang mit dem Instrumentalflugverfahren standen, ordnete das Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) eine vorsorgliche Beschränkung an. Unter anderem wurde verfügt, dass nur noch ausschliesslich Pilatus-Piloten oder deren Kunden-Piloten das Instrumentalflugverfahren anwenden dürfen sowie maximal 500 Starts pro Jahr erlaubt sind. Gegen diese Verfügung hatte der Schutzverband der Bevölkerung und ein Mitglied des Verbandes Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhoben. Sie rügten die fehlenden Genehmigungsvoraussetzungen für das SID. Nebst den eingangs erwähnten Fristen verordnete das Gericht unter anderem, dass die Identität aller Piloten, die per SID abfliegen, und sämtliche Starts in diesem Verfahren protokolliert werden müssen.

Die Airport Buochs AG stellte sich indes auf den Standpunkt, dass das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts an prozessualen Mängeln leide sowie unverhältnismässig und willkürlich sei. Des weiteren beantragte sie, das Verfahren zu sistieren, da das eingeleitete Umnutzungsverfahren für die erweiterte zivile Mitbenutzung des Flugplatzes Buochs rasch fortschreite. Auch kritisierte die ABAG, das Bundesverwaltungsgericht habe den Sachverhalt verschiedentlich unrichtig festgestellt.

Das Bundesgericht kommt indes zum Schluss, die Vorinstanz habe mit den im Entscheid festgehaltenen Auflagen ihre Kompetenzen nicht überschritten. Beim Gesuch für das Betriebsreglement erachtet es die Frist von einem Jahr nicht als unverhältnismässig. «Die Frist beginnt erst nach Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu laufen. Sie ist überdies daran zu messen, dass es für den Flugplatz seit Jahren am ­gesetzlich erforderlichen Betriebsreglement mit den vorgeschriebenen Lärmbelastungs- und Hindernisbegrenzungsflächen-Katastern fehlt.» Der Flugplatzbetreiberin habe schon seit Jahren bewusst sein müssen, dass diese Aufgabe auf sie zukommt. Auch seien die systematischen Kontrollen der SID-Benutzer zumutbar, so das Bundesgericht. Als «bedenklich» taxierte es zudem das Vorgehen des Bazl, das während des laufenden Verfahrens parallel eine separate Sicherheitsverfügung erliess und davon ausging, dass sich die Auflagen des Bundesverwaltungsgerichts damit erübrigten.

Hinweis
Urteil 1C_402/2016 vom 31.01.2018

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