Covid-19-Härtefälle
Nidwaldner Regierung will schnell und effizient sein

In einem Vorstoss hat sich Remo Zberg (FDP, Hergiswil) nach den Kriterien und Prioritäten bei den Härtefallgeldern erkundigt.

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(mu) In einem Einfachen Auskunftsbegehren fragte der Hergiswiler FDP-Landrat Remo Zberg den Regierungsrat unter anderem, welche Kriterien für die Vergabe von Härtefallgeldern angewendet würden und in welcher Priorität. Landammann und Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger hielt in seiner Antwort fest, dass der Mittelbedarf eines Unternehmens massgebend sei, um den Zeitraum bis Ende 2021 zu überbrücken. Grundlage bildeten die provisorische Jahresrechnung 2020 und das Budget 2021. Zur Plausibilisierung würden die Jahresrechnungen 2018 und 2019 herangezogen.

Filliger betonte, dass alle Dossiers individuell ins Detail geprüft würden. Eine Geldverteilung nach der Giesskanne sei damit ausgeschlossen.

Firmen sollen schnell zum Geld kommen

«Wir wollen schnell und effizient sein», sagte Filliger weiter. Die Unternehmen sollen sehr schnell zu ihrem Geld kommen. Das sei der Regierung sehr wichtig gewesen bei der Kurzarbeit, sei aber auch sehr wichtig bei den Härtefällen. Alle Gesuche würden nach den gleichen Regeln beurteilt. «Es gibt bei unserer Handhabung keine Branchenlösung.»

Es zeichne sich ab, dass die vom Regierungsrat beantragten Mittel wohl kaum ausreichten, hielt Remo Zberg weiter in seinem Vorstoss fest, den er Mitte März eingereicht hatte. Er wollte von der Regierung daher wissen, was und in welchem Zeitraum sie zu unternehmen gedenke. Othmar Filliger hielt fest, dass Anfang Jahr schnell klar geworden sei, dass die ursprünglich bewilligten Gelder nicht reichten. Derzeit stünden maximal 27,6 Millionen Franken Bundesmittel für den Kanton Nidwalden zur Verfügung. Der Kanton werde jene Beiträge leisten, um die Bundesmittel einsetzen zu können. Aktuell würden diese Mittel reichen. Wie weit sie reichten, hänge vom Verlauf der Pandemie und den wirtschaftlichen Einschränkungen ab.