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Der Kanton Nidwalden ist auch im Sommer nicht führungslos

Auch Regierungs- und Gemeinderäte dürfen in die Ferien. Doch sie müssen sich organisieren – auch, damit die Geschäfte trotzdem fristgerecht abgewickelt werden können.
Matthias Piazza
Der Gesamtregierungsrat mit (von links) Joe Christen, Josef Niederberger, Othmar Filliger, Michèle Blöchliger, Alfred Bossard, Res Schmid und Karin Kayser (Bild: Corinne Glanzmann, Stans, 4. März 2018)

Der Gesamtregierungsrat mit (von links) Joe Christen, Josef Niederberger, Othmar Filliger, Michèle Blöchliger, Alfred Bossard, Res Schmid und Karin Kayser (Bild: Corinne Glanzmann, Stans, 4. März 2018)

«Mitglieder des Stadtrates sind zum grossen Teil ferienabwesend», heisst es in einer Medienmitteilung der Stadt Luzern. Während der sitzungsfreien Zeit zwischen dem 4. Juli und dem 16. August wird die Stadt von einem Pikett-Stadtrat regiert, der zwar nicht zwingend in Luzern bleiben, aber innert nützlicher Zeit erreichbar sein muss.

Wenn das in einer Stadt mit rund 80'000 Einwohnern geht, wie organisieren sich dann die kleinen Nidwaldner Gemeinden? «Wie in Luzern gibt es auch bei uns keine starre Ferienregelung», sagt Lukas Liem, Gemeindeschreiber von Stansstad, mit 4521 Einwohnern die fünftgrösste Gemeinde Nidwaldens. Doch eine Ratspause gebe es nicht. Die Gemeinderatssitzungen finden auch während der Sommerferien alle zwei Wochen statt – vor allem aus zwei Gründen. «Die Sozialhilfeempfänger sind auf die Auszahlung der Beiträge angewiesen und auch die Baubewilligungen wollen wir zügig abwickeln. Und dafür braucht es einen Gemeinderatsbeschluss, der nur mit der Anwesenheit von mindestens vier der sieben Gemeinderäte zustande kommt», erklärt Lukas Liem.

Darum koordiniere man die Ferien, sodass höchstens drei Gemeinderäte gleichzeitig ferienabwesend seien. Jeder Gemeinderat habe einen fest zugeteilten Amtskollegen als Stellvertreter. Sei auch dieser abwesend, übernehme der Gemeindepräsident das Geschäft beziehungsweise die Gemeindevizepräsidentin.

Die zwei Landwirte sind nie weg

Auch in Hergiswil läuft der Gemeindebetrieb normal weiter, wie Gemeindepräsident Remo Zberg versichert. «Bis jetzt haben wir es mit Absprachen geschafft, dass mindestens die Hälfte der sieben Gemeinderäte anwesend ist.» Wobei dies nicht heissen müsse, dass die jeweiligen Ratsmitglieder in Hergiswil bleiben müssten. «Sie müssen im Notfall einfach erreichbar und innert nützlicher Frist vor Ort sein», präzisiert Zberg. Auch die acht Abteilungen der Gemeindeverwaltung machen während der Sommerferien nicht dicht. Wenn der Abteilungsleiter in den Ferien ist, hält sein Stellvertreter die Stellung.

In Dallenwil sind zwei der fünf Gemeinderäte Landwirte und damit nie ferienbedingt abwesend. «Das macht es natürlich etwas einfacher», erzählt Gemeindeschreiber Lars Vontobel. Betreffe ein wichtiger Entscheid ein Departement eines ferienabwesenden Gemeinderates, übernehme der Stellvertreter, im Falle des Gemeindepräsidenten die Gemeindevizepräsidentin. Auch die Führung bei einem ausserordentlichen Ereignis, wie bei einem Hochwasser, sei sichergestellt. «Der siebenköpfige Gemeindeführungsstab ist im Milizsystem organisiert. Wir können darum nicht Ferien vorschreiben oder verbieten. Aber wir klären die Abwesenheiten im Voraus, damit wir wissen, wer im Notfall einsatzbereit ist.»

«Im Notfall sind wir auch in den Ferien erreichbar»

«Der Kanton ist auch im Sommer nicht führungslos», beteuert Regierungsrätin Karin Kayser mit einem Schmunzeln. Wie auch bei den Gemeinderäten haben sämtliche sieben Regierungsräte einen Stellvertreter, der bei Abwesenheit die Amtsgeschäfte übernimmt. So vertritt beispielsweise Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser Baudirektor Josef Niederberger, wenn er in den Ferien weilt. «Im Notfall sind wir auch in den Ferien telefonisch erreichbar. Und falls nicht, weil wir uns beispielsweise in einem Gebiet ohne Mobilfunk-Empfang aufhalten sollten, müssen wir dies im Voraus der Staatskanzlei melden», erzählt Karin Kayser.

Regierungsrat Res Schmid wird in seiner Funktion als Landammann vom Landesstatthalter Alfred Bossard vertreten. Weilen beide in den Ferien, wie dies aktuell der Fall ist, übernimmt der amtsälteste Regierungsrat den Vorsitz. Wurden mehrere Ratsmitglieder im selben Jahr gewählt, spielt als weiteres Kriterium auch das biologische Alter eine Rolle. Demnach hätte Othmar Filliger jetzt den Vorsitz inne, er ist wie Karin Kayser seit 2014 im Amt, aber zwei Jahre älter als sie. Da dieser auch in den Ferien weilt, liegt der Vorsitz bei Karin Kayser. Sie wurde noch vor ihren Amtskollegen Josef Niederberger, Joe Christen und Michèle Blöchliger gewählt.

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