Der Pukelsheim-Fanclub wächst

Im Kanton Nidwalden diskutiert der Landrat am Mittwoch die Einführung des Pukelsheim-Systems bei Kantonswahlen. Er ist mit dieser Idee nicht alleine: Immer mehr Kantone wechseln zu diesem Verfahren.

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Der Landrat Nidwalden im Rathaus Stans. (Bild: Corinne Glanzmann)

Der Landrat Nidwalden im Rathaus Stans. (Bild: Corinne Glanzmann)

Im herkömmlichen Proporz-System, das bei den Nationalratswahlen wie auch bei den meisten kantonalen Wahlen angewendet wird, sind die einzelnen Wahlkreise für die Sitzverteilung entscheidend: Ihnen steht eine gewisse Zahl von Parlamentssitzen (Mandaten) zu, und diese werden den Parteien gemäss ihrer Wählerstärke zuteilt.

In kleinen Wahlkreisen, die nur wenige Sitze zu vergeben haben, holen sich die grossen Parteien die Mandate; die kleinen Gruppierungen gehen oft leer aus. Beim Modell des Augsburger Professors Friedrich Pukelsheim wird dagegen der Sitzanspruch jeder Partei zunächst für das gesamte Wahlgebiet errechnet. Erst danach werden in einem weiteren mathematischen Verfahren die Sitze auf die Wahlkreise verteilt. Das Pukelsheim-Wahlsystem wurde 2005 im Kanton Zürich eingeführt. Die Kantone Aargau und Schaffhausen folgten 2008. Meist brachten die folgenden Wahlen den kleineren Parteien Gewinne, während die Grossen Haare lassen mussten.

Druck vom Bundesgericht

In Nidwalden, Zug und Schwyz klagten kleinere Parteien beim Bundesgericht gegen die Wahlkreiseinteilungen, die sie benachteiligten - mit Erfolg: Die obersten Richter forderten eine Änderung des Wahlsystems.

In Zug und Nidwalden schlugen daraufhin die Regierungen die Einführung des Systems Pukelsheim vor. Auch in Uri wird es diskutiert. Im Thurgau dagegen wurde der Systemwechsel 2011 in einer Volksabstimmung abgelehnt.

Um eine übermässige Parteienzersplitterung im Parlament zu verhindern, sieht das Pukelsheim-Verfahren eine Wahlhürde (z.B. von 5 Prozent) vor. Ausserdem sollen Listenverbindungen, weil letztlich überflüssig, abgeschafft werden. Beides ist indes umstritten.

Forderungen der Grünen, das Pukelsheim-Modell auch für Nationalratswahlen einzuführen, wurden vom Bundesrat wie auch vom Nationalrat zurückgewiesen. Der Bundesrat hielt 2003 das Pukelsheim- System für «reichlich komplex und aufwändig».

sda