Emmetten nimmt neuen Anlauf für Einheitsgemeinde

Die Schulgemeinde könnte in Emmetten in drei Jahren Geschichte sein. Im Kredit von 90'000 Franken geht's aber nicht nur um die Zusammenlegung von politischer und Schulgemeinde.

Matthias Piazza
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Das Schulhaus in Emmetten: Noch ist der Schulrat dafür zuständig.

Das Schulhaus in Emmetten: Noch ist der Schulrat dafür zuständig.

Bild: Urs Hanhart (7. November 2020)

Nur noch Stansstad, Oberdorf, Wolfenschiessen und Emmetten kennen die Schulgemeinde. Geht es nach dem gemeinsamen Willen von Gemeinde- und Schulrat, soll diese Körperschaft, die sich um die Volksschule in der Gemeinde kümmert, auch in Emmetten abgeschafft werden. Die Bildung würde Sache des Gemeinderates werden, so, wie dies schon in sieben Nidwaldner Gemeinden der Fall ist. Gemeinde- und Schulrat beantragen den Emmettern an der nächsten Gemeindeversammlung vom 26. November einen Kredit von je 45'000 Franken, damit die beiden Räte, die den Willen zur Zusammenlegung bereits Anfang Jahr bekundeten, sich auf den Weg zur Zusammenlegung machen können. Sollten die Emmetter im Frühjahr 2022 auch der neuen Gemeindeordnung zustimmen, wäre die Einheitsgemeinde ab 2023 Realität.

Hinter den Heiratsabsichten der beiden Räte steckt ein gewisser Leidensdruck. «Es wird immer schwieriger, genug Leute für ein politisches Amt zu finden», sagt Gemeindepräsident Toni Mathis. Allerdings soll es bei einer Zusammenlegung nicht bei einer Integration der Schule in die politische Gemeinde bleiben. Der Gemeinderat will bei dieser Gelegenheit auch die Organisation der Gemeinde neu aufbauen. «Insbesondere soll die hohe Arbeitslast der sieben Gemeinderäte reduziert werden, indem sie mehr operative Aufgaben an die Verwaltung delegieren und sich so auf das Strategische/Politische konzentrieren können», erklärt Toni Mathis. «Damit erhoffen wir uns auch, dass das Amt eines Gemeinderates wieder attraktiver wird.»

Es ist bereits der zweite Anlauf für eine Zusammenlegung. Im März 2015 lehnten die Emmetter an der Urne eine entsprechende Gemeindeordnung mit 51,2 Prozent ab – mit einem Unterschied von nur elf Stimmen.

Die Zeit sei reif für einen Zusammenschluss

Toni Mathis glaubt, dass die Zeit jetzt reif dafür sei, nachdem die meisten Nidwaldner Gemeinden auf das Einheitsmodell umgeschwenkt seien und sich der Personalmangel für politische Ämter verschärft habe. «Zudem steht ja im Gegensatz zu damals auch der Schulrat hinter dem Zusammenschluss», hält er fest.

Dies bestätigt Schulpräsidentin Karina Eberli. «Wir hatten im Frühling drei Vakanzen in beiden Behörden, was schlussendlich auch dazu geführt hat, dass ich zusätzlich im Gemeinderat Einsitz genommen habe.» In Emmetten als kleinster Gemeinde im Kanton werde es wohl auch künftig schwierig sein, Kandidaten für ein öffentliches Amt zu finden, begründet sie den Meinungsumschwung. Bekräftigt zu dieser Haltung sei sie auch durch die positiven Erfahrungen worden, welche die anderen Gemeinden mit der Zusammenlegung der beiden Körperschaften gemacht hätten.

Parkplätze sollen ab nächstem Jahr kosten

Die Parkplätze in Emmetten (hier beim Volg) sollen künftig grundsätzlich kosten.

Die Parkplätze in Emmetten (hier beim Volg) sollen künftig grundsätzlich kosten.

Bild: Urs Hanhart
(7. November 2020)

Im Weiteren geht es auch um ein neues Parkplatzreglement, das der Gemeinderat ausgearbeitet hat. Demnach muss man für die rund 200 öffentlichen Parkplätze (davon gehören gut 140 Parkplätze der Gemeinde) künftig zahlen – und zwar 1 Franken ab 1 Stunde. Bis 5 Stunden kosten 4 Franken. 6 bis 9 Stunden kosten fix 5 Franken, danach kostet jede weitere Stunde 1 Franken. Parkieren bis 1 Stunde ist nach wie vor gratis.

Mitauslöser dafür war die Überbauung Bergrausch, die auf der Parzelle entstand, wo früher 155 Parkplätze für die Gäste der Gondelbahn Emmetten–Stockhütte standen. Diese Parkplätze sind nun in der Tiefgarage – und zwar kostenpflichtig. «Es würde die Gefahr bestehen, dass die Autofahrer auf die Parkplätze der Gemeinde und der Restaurants ausweichen würden, wenn diese weiterhin gratis blieben», begründete Gemeinderat Daniel Krucker das neue Reglement an der Informationsveranstaltung im Juni des vergangenen Jahres. Allerdings verlange auch der kantonale Richtplan eine Parkplatzbewirtschaftung, schreibt der Gemeinderat in der Botschaft zur Gemeindeversammlung. Aufgrund der Rückmeldungen aus der Vernehmlassung wurde das Reglement angepasst. So kostet Parkieren zwischen 19 Uhr und 7 Uhr morgens nichts. Auf fünf Parkplätzen beim Volg und drei Parkplätzen bei der Post darf man höchstens eine Stunde lang parkieren. Dies, damit auch während der Stosszeiten im Sommer und an Wochenenden Parkplätze zur Verfügung stehen.

Stimmen die Emmetter dem Reglement zu, tritt es ab dem 1. Januar des nächsten Jahres in Kraft. Der Gemeinderat rechnet mit Investitionskosten von 68'000 Franken. Bei Betriebskosten von jährlich 46'000 Franken geht er von einem Gebührenüberschuss von rund 23'000 Franken aus. Davon würden rund 15'500 Franken der politischen Gemeinde zustehen, für den Unterhalt der Parkplatzflächen.

Länderhuis-Umbau wurde teurer als geplant

Das umgebaute Länderhuis.

Das umgebaute Länderhuis.

Bild: Urs Hanhart (Emmetten, 7. November 2020)

Abgestimmt wird am 26. November auch über einen Zusatzkredit über 94'000 Franken für den abgeschlossenen Umbau des Wohnheimes Länderhuis zu einem Wohnhaus. Begründet wird dies mit Mehrkosten beim Baugrubenaushub und den Baumeisterarbeiten beim Innenausbau. Teurer wurden auch die Gipserarbeiten, wegen einer geänderten Deckenkonstruktion und fehlender Ausholzungen im Bereich der Küchenwände. Teurer als geplant wurden auch die Sanitärinstallationen und Küchenmöbel, die Brandschutztüren und Umgebungsarbeiten. 2016 genehmigten die Emmetter noch einen Kredit für 1,65 Millionen Franken.

Für nächstes Jahr rechnet der Gemeinderat mit einem Gewinn in der Erfolgsrechnung von 169'000 Franken, dies bei einem Ertrag von 4,41 Millionen Franken. Nettoinvestitionen sind für 637'000 Franken geplant. Der Steuerfuss soll bei 0,95 Einheiten bleiben.

Rote Zahlen gibt's voraussichtlich bei der Schulgemeinde, wo mit einem Verlust von 499'000 Franken gerechnet wird (bei einem Aufwand 2,66 Millionen). Für 2021 sind keine Investitionen vorgesehen. Der Schulrat beantragt, den Steuerfuss bei 1,27 Einheiten zu belassen.

Die Kirchgemeinde rechnet mit Ein- und Ausgaben von je 480'000 Franken. Der Steuerfuss soll bei 0,55 Einheiten bleiben.

Gemeindeversammlung Emmetten: Donnerstag, 26. November, 20 Uhr, Mehrzweckhalle Schulhaus II. Die Botschaft finden Sie hier.

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