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ENNETMOOS: Infolge Schulhaus-Sanierung: Gemeinde Ennetmoos rechnet mit Verlust

Die Gemeinde budgetiert für 2018 einen Aufwandüberschuss von rund 210'000 Franken. Vor allem höhere Abschreibungen sind dafür verantwortlich. Vorgelegt wird auch die revidierte Gemeindeordnung.
Schulhaus Morgenstern in Ennetmoos fotografiert am 16. Mai 2017. Mängel, schadhafte Stellen, (Bild: Corinne Glanzmann (Ennetmoos, 16. Mai 2017))

Schulhaus Morgenstern in Ennetmoos fotografiert am 16. Mai 2017. Mängel, schadhafte Stellen, (Bild: Corinne Glanzmann (Ennetmoos, 16. Mai 2017))

Grund für den budgetierten Aufwandüberschuss von 209'911 Franken seien insbesondere die Abschreibungen von rund 400'000 Franken des zu sanierenden Schulhauses Morgenstern, heisst es in der Botschaft des Gemeinderates. Insgesamt sind im Budget fürs kommende Jahr 1,43 Millionen Franken Abschreibungen budgetiert. Für den Gemeinderat ist das Minus kein Grund zur Sorge: Es werde durch die Auflösung von finanzpolitischen Reserven ausgeglichen.

Budgetieren kann die Gemeinde für 2018 laut den Be­rechnungen des Kantons gut 200'000 Franken höhere Finanzausgleichszahlungen, das heisst insgesamt rund 2,2 Mil­lionen Franken. Weiter könne die Gemeinde «gemäss den Berechnungen des Kantons mit leicht höheren Steuereinnahmen rechnen», heisst es in der Botschaft an die Herbstgemeindeversammlung vom 24. November. Budgetiert ist ein Fiskalertrag von rund 3,96 Millionen Franken.

Erste Etappe für Kanalisation geplant

Mit 8,36 Millionen Franken ist der budgetierte betriebliche Gesamtaufwand um rund 760'000 Franken höher als im Budget 2017. Der betriebliche Gesamtertrag wird mit 7,99 Millionen Franken um rund 600'000 Franken höher als für 2017 budgetiert. Die Investitionsrechnung sieht Ausgaben von 1,66 Mil­lionen und Einnahmen von 320'000 Franken vor. Dies ergibt Nettoinvestitionen von rund 1,34 Millionen Franken. Neben Investitionen fürs Schulhaus Morgenstern soll auch die erste Etappe der Kanalisation Rohrmattli für 200'000 Franken realisiert werden.

Gemeindeordnung wird revidiert

Die Versammlung wird auch über eine Änderung der Gemeinde­ordnung vom 7. März 2010 entscheiden. Laut Botschaft des Gemeinderates war diese Gemeindeordnung die erste Nidwaldner Gemeindeordnung als Einheitsgemeinde. Der kantonale Rechtsdienst habe inzwischen festgestellt, dass die Ennetmooser Gemeindeordnung insbesondere bezüglich der Kompetenzdelegation an die Schulkommission der übergeordneten Gesetzgebung widerspreche. Ennetmoos hatte der Zusammenlegung der politischen Gemeinde und der Schulgemeinde 2008 zugestimmt.

Absage an Geschäftsführungsmodell

Im Rahmen der anstehenden Revision der Gemeindeordnung wurde auch die Einführung eines Geschäftsführungsmodells in der Gemeindeorganisation dis­kutiert. «Die Vor- und Nachteile eines dieser Modelle sind um­fassend geprüft worden», erklärt Gemeindeschreiber Klaus Hess auf Anfrage. «Mit Überzeugung» sei der Gemeinderat aber zum Schluss gekommen, dass die bestehenden Strukturen in Ennetmoos zweckmässig seien und auf ein Geschäftsführungsmodell verzichtet werden soll. «Nach wie vor ist eine breite politische Abstützung der Entscheide in unserer Gemeinde zwingend», schreibt der Gemeinderat dazu. «Bürgernahe und starke Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sollen bei uns weiterhin wichtige Entscheide fällen und diese nicht an die Verwaltung delegieren müssen», sagt Gemeindeschreiber Klaus Hess. Dies schliesse aber nicht aus, dass «vereinzelt Verschiebungen der Aufgaben­erfüllung vom Gemeinderat zur Verwaltung vorgesehen sind». Weiterhin wird der Gemeinderat aus sieben Mitgliedern bestehen. Künftig sollen seine Finanzkompetenzen aber nicht im Anhang, sondern innerhalb der Gemeindeordnung geregelt werden. Neu wird die Finanzkompetenz der Kommissionen über alle einmaligen Ausgaben in ihrem Zuständigkeitsbereich von 5000 auf 10'000 Franken erhöht.

Von bisher fünf auf neu drei Mitglieder wird die Schulkommission verkleinert. Neu ist in diesem Gremium nur noch ein Gemeinderat vertreten, und zwar der Departementsvorsteher Bildung als Präsident. Die beiden andern Mitglieder werden vom Gemeinderat gewählt. Weiter wurden bei der Revision der Gemeindeordnung die vom kantonalen Rechtsdienst festgestellten Ungereimtheiten bereinigt.

Robert Hess

redaktion@nidwaldnerzeitung.ch

Hinweis

Die Herbstgemeindeversammlung findet am Freitag, 24. November, um 20 Uhr in der Mehrzweckanlage St. Jakob statt.

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