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Selbstbewusster Nidwaldner Auftritt im Fall Pilatus: Zufällig perfekt inszeniert

Am Tag des Bundesratsbesuchs beschäftigt den Kanton Nidwalden vor allem etwas: Die Wirren um die Pilatus-Flugzeugwerke mit entsprechender Kritik am Bund. Nidwalden hat sich bestmöglich inszeniert – offenbar rein zufällig.
Christian Glaus
Redaktor Christian Glaus.

Redaktor Christian Glaus.

Mit Hut, Sonnenbrille und Jeans: Wenn der Bundesrat auf Schulreise ist, geht es betont locker zu und her. Im Normalfall. Ganz anders am Freitag in Stans: Da treffen die sieben Magistraten nicht nur auf gut gelaunte, Selfies schiessende Apéro-Besucher, sondern auch auf Demonstranten und auf einen Landammann, der kein Blatt vor den Mund nimmt. In aller Deutlichkeit hat Alfred Bossard (FDP) dem Bundesrat vor versammeltem Publikum gesagt, was er von den Wirren rund um die Aufträge der Pilatus-Flugzeugwerke hält. Dass das Unternehmen die Trainingsflugzeuge des Typs PC-21 ausliefert, nach einer Intervention des Aussendepartements (EDA) aber nicht in Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten warten darf, löst bei der Nidwaldner Regierung zurecht Unverständnis aus. Dass sich zwei Departemente dabei sogar widersprechen, stelle «die Grundpfeiler unserer Schweiz – Vertrauen, Verlässlichkeit und das Einhalten von Verträgen» in Frage.

Die Botschaft hat gesessen, auch wenn Bundespräsident Ueli Maurer die Probleme als «atmosphärische Störung» herab tat. Alles passte am Freitag zusammen, ja schien perfekt organisiert zu sein. Nur wenige Stunden vor dem Bundesratsbesuch haben die Flugzeugwerke mitgeteilt, den Entscheid des EDA anzufechten. Danach die Demo und die deutlichen Worte des Regierungsrats an einem an sich nicht politischen Anlass. Auf Anfrage unserer Zeitung sprechen die Pilatus-Flugzeugwerke zwar von «reinem Zufall, dass die Mitteilung gleichzeitig mit dem Besuch des Bundesrats in Stans veröffentlicht wurde». Doch auch wenn das Gegenteil der Fall wäre – man könnte es dem Unternehmen, das 2000 Mitarbeiter beschäftigt, nicht verübeln. Viel eher dürfte man von einer gelungenen Kommunikationsstrategie sprechen. Die Nidwaldner Regierung wusste nach eigenen Angaben, dass die Flugzeugwerke noch vor dem Bundesratsbesuch über den Weiterzug des Entscheids informieren werden. Den genauen Zeitpunkt habe sie aber nicht gekannt.

Die Kommunikation im Fall Pilatus scheint also zufällig perfekt inszeniert gewesen zu sein. Die Reaktionen darauf sind mehrheitlich positiv. Mit Ausnahme der Grünen stärken die Parteien der Regierung und den Pilatus-Flugzeugwerken den Rücken. Und der Bundesrat hat der Kantonsregierung Gespräche zugesichert. Laut Bossard sagten verschiedene Magistraten im Anschluss an die Standpauke des Landammanns, «man müsse eine Lösung finden». Das ist gut so. Der Bundesrat muss die Bedenken ernst nehmen, geht es doch um die Interessen einer ganzen Region. Im Vordergrund steht dabei nicht die Frage, ob die Pilatus-Flugzeugwerke mit Ländern zusammenarbeiten sollen, die an bewaffneten Konflikten beteiligt sind. Es geht viel mehr darum, dass man die Spielregeln nicht während des Spiels ändert. Und dass zwei Behörden nicht widersprüchliche Entscheide fällen. Denn bereits jetzt sehen sich die Pilatus-Flugzeugwerke im Ringen um weitere Aufträge gegenüber der Konkurrenz geschwächt.

Inzwischen haben sich verschiedene Parteien und Bundesparlamentarier eingeschaltet. Sie wollen der widersprüchlichen Praxis der Behörden einen Riegel schieben und die Macht der EDA-Chefbeamten beschränken. Für Pilatus wohl zu spät, die politischen Mühlen mahlen bekanntlich langsam. Doch es scheint möglich, dass der Fall auch ohne parlamentarischen Einfluss ein für den Flugzeugbauer gutes Ende nimmt. Dank eines starken Auftritts. Zur richtigen Zeit am richtigen Ort.

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