FINANZ- UND INVESTITIONSPLAN: Reinvermögen von 56 Millionen Franken

Der Finanzplan 2010 rechnet mit einem bescheidenen Aufwandüberschuss von 0,87 Millionen Franken. Unter Berücksichtigung des Eigenkapitals von rund 63 Millionen Franken resultiert ein Reinvermögen von rund 56 Millionen Franken.

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(Symbolbild Keystone)

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Der Voranschlag 2009 wurde bereits vor den Sommerferien vom Regierungsrat verabschiedet, schreibt die Staatskanzlei Nidwalden in ihrer Mitteilung vom Donnerstag. Der Voranschlag schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 173'000 Franken ab. Die Nettoinvestition ohne Darlehen von 25,5 Millionen Franken kann zu 88,2 Prozent selbstfinanziert
werden.

111 Millionen Franken Investitionen bis 2013
Der Finanzplan 2010 rechnet mit einem Aufwandüberschuss von rund 0,87 und der Finanzplan 2011 mit solchem von 6,98 Millionen Franken. Die Nettoinvestitionen ohne Darlehen betragen für 2010 29,9 und für 2011 29,5 Millionen Franken.

Die Investitionsrechnungen 2010 bis 2013 weisen Nettoinvestitionen von rund 111 Millionen Franken aus. Darin sind geplante Investitionen wie zum Beispiel Flugplatz Buochs von 4,1 Millionen Franken, Hochwasserschutz Engelbergeraa von 8,8, Tieflegung Doppelspur Luzern von 13,3, Infrastruktur Zentralbahn und Steilrampe von 8,7, Beiträge an Wildbachverbauungen der Gemeinden von 6,3, Seeuferregulierung Vierwaldstättersee von 1,7, Kantonsstrassen und Radwege inklusive Agglomerationsprojekte von 15,5, Hochbauten von 13,7 sowie für das Spital von 10,5 Millionen Franken enthalten.

Das Eigenkapital wird sich zurückbilden
Die Ergebnisse der Laufenden Rechnung 2010 und 2011 wurden wesentlich durch die Steuergesetzrevision 2009 und die geplante Revision 2011 beeinflusst. Der Kanton wird für eine gewisse Übergangsfrist die Steuerausfälle der Gemeinden durch finanzielle Beiträge unterstützen müssen. Der Regierungsrat wird voraussichtlich im Winter 2008/09 hierzu eine Vernehmlassung eröffnen.

Das Reinvermögen wird Ende 2008 voraussichtlich 85 Millionen Franken betragen. Die abzuschreibenden Aktiven werden gänzlich getilgt sein. Als Folge der Selbstfinanzierung von durchschnittlich 85 Prozent in den Jahren 2009 bis 2011 werden die abzuschreibenden Aktiven per Ende 2011 rund 7,8 Millionen Franken betragen. Das Eigenkapital wird sich wegen der Auflösung der Rücklagen für die Steuergesetzrevisionen und den Aufwandüberschüssen auf rund 63,4 Millionen Franken zurückbilden. Das Reinvermögen wird Ende 2011 voraussichtlich rund 55,5 Millionen Franken betragen.

Die Ergebnisse der Laufenden Rechnung in den Jahren 2010 und 2011 konnten laut Staatskanzlei massiv verbessert werden, da insgesamt 11,4 Millionen Franken an Rücklagen und Spezialfinanzierungen aufgelöst werden können. 9,4 Millionen Franken davon betreffen die Rücklagen aus den Steuern des Jahres 2006 und 2007 sowie 2 Millionen aus der ausserordentlichen Gewinnablieferung aus dem Jahre 2001 des Elektrizitätswerkes Nidwalden.

NFA bringt 2009 rund 1,26 Millionen Franken Mehrbelastung
Auf den 1. Januar trat die Reform des bundesstaatlichen Finanzausgleichs in Kraft. Diese Reform wirkte sich auf unseren finanz- und ressourcenstarken Kanton mit der zur Zeit vierttiefsten Steuerbelastung der Schweiz entsprechend aus. Für den Ressourcen- und den Härteausgleich hat Nidwalden im Jahre 2009 insgesamt 16,57 (im Vorjahr 15,27) Millionen Franken zu leisten. Andererseits erhält Nidwalden aus dem geografisch-topografischen Lastenausgleich 1,48 (im Vorjahr 1,44) Millionen Franken.

Die Mehrbelastung durch die NFA beträgt für das Jahr 2009 rund 1,26 Millionen Franken. Das Ressourcenpotenzial 2009 basiert auf den Bemessungsjahren 2003, 2004 und 2005 und widerspiegelt die wirtschaftliche Situation des Kantons in diesen Jahren. Die Gemeinden haben sich im Rahmen der Aufgabenentflechtung und der Steuerverschiebung auf den 1. Januar an der Mehrbelastung durch die NFA beteiligt. Mehrbelastungen oder allfällige Minderbelastungen ab 2009 wirken sich inskünftig nur auf den Kanton aus.

Gesamtschweizerische Entwicklung spielt eine Rolle
Die zukünftigen Beiträge an den horizontalen Ressourcenausgleich werden massgeblich durch die zukünftigen Ressourcenerträge beeinflusst. Dabei spielt laut Staatskanzlei nicht nur die Entwicklung des Kantons Nidwalden sondern insbesondere die gesamtschweizerische Entwicklung eine massgebende Rolle. Der Kanton Nidwalden müsse davon ausgehen, dass mit dem Einbezug der Ressourcenpotenziale der Jahre 2006 und 2007 anstelle der Jahre 2003 und 2004 der horizontale Ressourcenausgleich für den Kanton weiterhin deutlich ansteigen wird.

Die Ausgleichszahlungen des Kantons Nidwalden im Jahre 2009 betragen netto 15,09 Millionen Franken oder 390 Franken pro Einwohner, womit der Kanton Nidwalden an vierter Stelle der ressourcenstarken Kantone liegt.

ana