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FLÜCHTLINGE: Der Landrat schiebt 2,5 Millionen Franken nach

Der Kanton Nidwalden muss seine personellen Ressourcen für die Betreuung von zusätzlichen Asylbewerbern und Flüchtlingen aufstocken können. Der Landrat hat am Mittwoch mit 56 zu 0 Stimmen einen Nachtragskredit von 2,5 Millionen Franken gesprochen.
In der Asylunterkunft in Ruswil sollen 100 Personen Platz finden. (Symbolbild) (Bild: Keystone)

In der Asylunterkunft in Ruswil sollen 100 Personen Platz finden. (Symbolbild) (Bild: Keystone)

Regierungsrätin Yvonne von Deschwanden sagte, Europa sei mit der grössten Flüchtlingswelle seit dem zweiten Weltkrieg konfrontiert. Eine Prognose sei schwierig, doch dürften 2016 sicher gleich viele Menschen wie 2015 in der Schweiz um Asyl nachfragen.

Nidwalden muss 0,5 Prozent der Asylbewerber vom Bund übernehmen. Der Regierungsrat will rasch auf Veränderungen reagieren und das zusätzliche Personal je nach Entwicklung anstellen können. Er hat deswegen ein modulartig aufgebautes Konzept erarbeitet.

Der Regierungsrat werde die Stellen je nach Bedarf besetzen, sagte von Deschwanden. Lehne das Parlament die zusätzliche Lohnsumme ab, müsste der Kanton die Asylbewerber trotzdem übernehmen und betreuen. Er würde die Aufgabe dann extern vergeben müssen, was teurer komme.

Im Landrat war die Leistungsauftragserweiterung unumstritten. Die Vorbereitungsmassnahmen hinsichtlich einer ausserordentlichen Situation mache Sinn, hiess es. Der Regierungsrat brauche den nötigen Handlungsspielraum. Gefordert wurde aber auch, dass die Stellen wieder abgebaut würden, wenn die Asylbewerberzahlen rückläufig seien.

Den allfällig zusätzlichen Aufwendungen des Kanton Nidwaldens stehen Vergütungen des Bundes für die Betreuung der Asylbewerber und Flüchtlinge gegenüber. (sda)

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