FREMDENVERKEHR: Die Regierung prüft eine Tourismusabgabe

Die Nidwaldner Regierung hat Grundlagen zu einer Revision des Fremdenverkehrsgesetzes verabschiedet. Geprüft wird insbesondere eine Tourismusabgabe anstelle der bisherigen Beherbergungstaxe.

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Gastgewerbebetriebe in touristischen Destinationen Nidwaldens sollen neu eine Tourismusabgabe bezahlen. (Bild Markus von Rotz/Neue NZ)

Gastgewerbebetriebe in touristischen Destinationen Nidwaldens sollen neu eine Tourismusabgabe bezahlen. (Bild Markus von Rotz/Neue NZ)

Das Nidwaldner Fremdenverkehrsgesetz stammt aus dem Jahr 1971 und seit 1998 ist die Totalrevision der Vorlage hängig, schreibt die Staatskanzlei Nidwalden in einer Mitteilung. Die im Jahr 2000 von der Regierung beschlossene Sistierung der Revisionsbemühungen wurde im Herbst des vergangenen Jahres vom Landrat aufgehoben.

Zu Beginn dieses Jahres hat die Volkswirtschaftsdirektion bei den Gemeinden und Tourismusorganisationen eine Umfrage durchgeführt, um Aufschluss über den Umfang beziehungsweise den Handlungsbedarf für die Revision des Fremdenverkehrsgesetzes zu erhalten.

Auf Basis dieser Angaben wurden die wichtigsten Elemente eines revidierten Fremdenverkehrsgesetzes festgelegt:

  • Die Beherbergungstaxen sollen durch eine Tourismusabgabe ersetzt werden..  
  • Als Abgabekreis sind Beherbergungsbetriebe, Transportunternehmen sowie Gastgewerbebetriebe in touristischen Destinationen vorgesehen.  
  • Angestrebt wird weiter eine Verbesserung des Inkassos der touristischen Abgaben. Zahlungszeitpunkte sowie Verantwortlichkeiten sollen überdacht werden.  
  • Schliesslich sind kleinere Anpassungen der bestehenden Gesetzesgrundlage geplant, beispielsweise die Berücksichtigung neuer Beherbergungsformen wie Schlafen im Stroh oder Regelungen für den Bereich Seminartourismus.

Die Regierung hat die Volkswirtschaftsdirektion mit der Ausarbeitung der Gesetzesvorlage betraut. Der Entwurf soll in der Tourismusbranche zur Diskussion gestellt und anschliessend einem ordentlichen Vernehmlassungsverfahren unterzogen werden.

ana