GEMEINDEVERSAMMLUNG: Ein alter Zopf oder ein bewährtes Instrument?

Nidwalden entscheidet am 29. November, ob die Gemeindever­sammlung abgeschafft werden soll. Erinnerungen an 1996 werden wach.

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Eine Gemeindeversammlung – hier im Februar 2007 in Schwyz. (Archivbild Bert Schnüriger/Neue SZ)

Eine Gemeindeversammlung – hier im Februar 2007 in Schwyz. (Archivbild Bert Schnüriger/Neue SZ)

Am 1. Dezember 1996 – ziemlich genau vor 13 Jahren – stand das Nidwaldner Stimmvolk vor einem historischen Entscheid. Soll die Landsgemeinde abgeschafft oder beibehalten werden?

Wer sich noch daran erinnert und sich mit der Abstimmungsfrage vom 29. November 2009 befasst hat, dem dürften die Parallelen nicht entgangen sein. Bereits damals war es um die Abschaffung einer traditionsreichen Demokratieform gegangen – und bereits damals hatte die SP einen entsprechenden Antrag gestellt. SP-Präsident Beat Ettlin hatte die Institution in der Landratsdebatte gar als «alten Zopf» betitelt.

Und dennoch ist die Ausgangslage nicht dieselbe wie 1996. Auf dem politischen Parkett steht die SP offiziell alleine da. Nebst Regierungs- und Landrat setzen sich auch die Gemeinde- und Schulpräsidenten für die Beibehaltung der Gemeindeversammlung ein.

Oliver Mattmann

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Dienstag in der Neuen Nidwaldner Zeitung.