GESELLSCHAFTSFRAGEN: Neue Fachstelle soll bei Familienfragen helfen

Die Schaffung einer Fachstelle für Gesellschaftsfragen ist in der Vernehmlassung mehrheitlich begrüsst worden. In einem ersten Schritt werden für die Bereiche Familienfragen, Integration und Jugendförderung Feinkonzepte erstellt.

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Im Rahmen der Vernehmlassung haben sich politische Gemeinden, Schulgemeinden, die Landeskirchen, Stellen der kantonalen Verwaltung Obwalden und Nidwalden sowie die Kommission für die Gleichstellung von Frau und Mann OW/NW zur Schaffung einer Fachstelle für Gesellschaftsfragen geäussert.

Die FDP sowie die SVP nahmen laut einer Medienmitteilung der Staatskanzlei Nidwalden spontan an der Vernehmlassung teil. Von den insgesamt 29 Vernehmlassungsteilnehmenden sprechen sich 25 klar für die Schaffung einer Fachstelle für Gesellschaftsfragen aus. Die FDP und die SVP beurteilen das Vorhaben kritisch.

Prävention ist günstiger als Folgekosten
Grossmehrheitlich haben die Vernehmlassungsteilnehmenden angegeben, dass der Kanton die Verantwortung für die Bereiche Gesundheitsförderung und Prävention, Gleichstellung für Frau und Mann, Jugendförderung, Integration, Familienfragen, Alter und Behinderung übernehmen müsse.

Es wurde laut Mitteilung erkannt, dass Prävention in diesen Bereichen kostengünstiger ist, als die Finanzierung der Folgekosten sozialer Probleme. Die Bildung einer kantonalen Kommission für Gesellschaftsfragen wird jedoch kontrovers beurteilt.

Für die Mehrheit der politischen Gemeinden sei es wichtig, an der bewährten Aufgabenteilung zwischen Gemeinden und Kanton gemäss geltendem Sozialhilfegesetz festzuhalten, heisst es weiter. Der Kanton solle auch im Bereich Prävention fachliches Know-How zentral für alle Gemeinden zur Verfügung stellen.

Zusammenarbeit mit Obwalden ist gewünscht
Aufgrund der Vernehmlassungsergebnisse hat die Nidwaldner Regierung beschlossen, das Projekt Fachstelle für Gesellschaftsfragen weiter zu verfolgen. In einem ersten Schritt wird für die Bereiche Familienfragen, Integration und Jugendförderung ein Feinkonzept erarbeitet und dem Landrat im Rahmen des Voranschlages 2009 als Leistungsauftrags-erweiterung unterbreitet.

An der Option einer gemeinsamen Fachstelle für Gesellschaftsfragen der Kantone Obwalden und Nidwalden wird festgehalten. Zeigt sich der Kanton Obwalden für eine Zusammenarbeit bereit, soll die Erarbeitung eines gemeinsamen Konzeptes geprüft werden.

ana