Heimlich als Fusspflegerin gearbeitet: Nidwaldner IV-Bezügerin muss Gelder zurückgeben

Weil sie ihre Tätigkeit als Fusspflegerin verschwiegen hat, muss eine langjährige IV-Bezügerin einen Teil der erhaltenen Renten zurückzahlen. Vor Bundesgericht erreicht sie eine Reduktion des Betrags.

Manuel Bühlmann
Drucken
Teilen

Während mehr als zwölf Jahren erhielt eine Frau aus dem Kanton Nidwalden eine volle Rente der Invalidenversicherung (IV). Dann, im September 2012, stoppten die Behörden die Auszahlung der Gelder. Die Staatsanwaltschaft Nidwalden hatte gegen die IV-Bezügerin und ihren Ehemann ein Strafverfahren wegen Verdachts auf gewerbsmässigen Betrug und Widerhandlungen gegen das Bundesgesetz über die Invalidenversicherung eingeleitet. Der Vorwurf: Sie habe über mehrere Jahre als Fusspflegerin gearbeitet. Zur Verurteilung kam es jedoch nicht, das Verfahren wurde eingestellt. Die kantonale IV-Stelle hob die Rente 2018 trotzdem auf – rückwirkend auf Anfang 2007.

Der Entscheid hat weitreichende Folgen für die Betroffene. Die Behörden warfen ihr vor, die Meldepflicht verletzt zu haben und forderten deshalb Rentenleistungen von über 140'000 Franken zurück. Vergeblich versuchte die langjährige IV-Bezügerin, die Rechnung vor dem Nidwaldner Verwaltungsgericht abzuwenden. Vor Bundesgericht gelingt der Frau nun zumindest ein kleiner Erfolg, wie das jüngst veröffentlichte Urteil zeigt.

Jahrelang als Fusspflegerin Geld verdient

Wer Leistungen der Invalidenversicherung erhält, muss wesentliche Änderungen, etwa in Bezug auf den eigenen Gesundheitszustand oder die Erwerbsfähigkeit, den Behörden melden. Kommt die Person dieser Pflicht nicht nach, kann sie die Rente rückwirkend verlieren und zur Kasse gebeten werden. Vor Bundesgericht fordert die IV-Bezügerin den Verzicht auf die Rückforderung. Die Begründung der Beschwerde: Sie habe die Meldepflicht gar nicht verletzt. Ihre selbständige Arbeitstätigkeit und ihr damit verdientes Einkommen habe sie gemeldet.

Das stimme zwar, räumen die beiden Bundesrichter und die Bundesrichterin ein. Doch die Tätigkeit sei einzig für das Jahr 2007 und als vorübergehend deklariert worden. Gegenüber der Nidwaldner IV-Stelle habe die Frau hingegen verschwiegen, «dass sie tatsächlich von 2006 bis 2012 ununterbrochen und in beträchtlichem Umfang als Fusspflegerin erwerbstätig war», heisst es im Urteil weiter. Das Bundesgericht kommt daher zum Schluss, dass die IV-Rente zu Recht rückwirkend aufgehoben wurde.

IV-Stelle muss Betrag neu berechnen

Welchen Betrag die langjährige IV-Bezügerin dereinst wird zurückzahlen müssen, steht noch nicht fest. Klar ist hingegen: Der Betrag wird um einiges tiefer ausfallen, als die ursprünglich von der IV-Stelle verlangten über 140'000 Franken.

Das Bundesgericht hält im aktuellen Entscheid fest, ein Teil der ausbezahlten Renten könne nicht mehr zurückgefordert werden. Der Grund dafür liegt in einer absoluten Verwirkungsfrist von fünf Jahren. Zurückgerechnet werden soll gemäss den obersten Richtern ab Oktober 2013, als die Behörde die Rückforderung erstmals geltend gemacht hatte. Das heisst: Die Renten, die vor Oktober 2008 ausbezahlt worden sind, können nicht mehr zurückverlangt werden. Die Beschwerde der Frau wird teilweise gutgeheissen, die Nidwaldner IV-Stelle wird den Rückforderungsbetrag neu berechnen müssen.

Mehr zum Thema