KANTON NIDWALDEN: Nidwaldner Grüne ziehen vor Bundesgericht

Die Partei Grüne Nidwalden führt Beschwerde beim Bundesgericht gegen das Urteil des Verfassungsgerichtes Nidwalden. Dieses hat eine Beschwerde der Grünen gegen die Art der Landratswahlen abgelehnt.

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Mit der Ablehnung der Beschwerde der Grünen Nidwalden durch das Verfassungsgericht werden die Landratswahlen 2010 wie bisher durchgeführt und nicht nach dem doppeltproportionalen Zuteilungsverfahren (Pukelsheim). Wie die Partei mitteilt, widerspricht dieses Wahlverfahren nach ihrer Meinung der Bundesverfassung, da bedeutende Minderheiten nicht angemessen vertreten würden.

Die Grünen werden in dieser Meinung durch das Verfassungsgericht bestätigt. Dieses lehnt aber dennoch die Beschwerde ab, mit der Begründung, dass dies ausnahmsweise gerechtfertigt sein könne, weil aus historischen Gründen die Gemeinden Einheiten mit einem gewissen Zusammengehörigkeitsgefühl bilden.

Daher führt die Partei nun Beschwerde beim Bundesgericht gegen das Urteil des Verfassungsgerichts.

ana