Kanton springt bei Pflegefällen in die Bresche

Krankenkassen bezahlen Material nicht mehr, das für die Pflege nötig ist. Das ist die Folge zweier Gerichtsurteile. Nun springt der Kanton in solchen Fällen ersatzweise ein.

Markus von Rotz
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Kennen Sie MiGel? So nennt sich die «Mittel- und Gegenständeliste» für den Pflegebereich. Darauf findet man alles Mögliche, von Bandagen über Absauggeräte, Krücken oder Atemtherapiegeräte bis hin zu vorübergehenden Prothesen. Im September 2017 hatte sich das Bundesverwaltungsgericht aufgrund von Beschwerden von Krankenversicherern aus den Kantonen Basel-Stadt und Thurgau damit zu beschäftigen, wer für Gegenstände auf der sogenannten MiGel-Liste aufkommen muss. Das Gericht kam zum Schluss, dass weiterhin die Krankenkassen dafür aufkommen müssen, wenn die versicherte Person diese Mittel selbst anwendet oder eine nichtberufliche Pflegeperson. In diesen Fällen handle es sich nämlich um eine Pflegenebenleistung.

Anders sei es, wenn die Anwendung solcher Mittel und Gegenstände durch eine Pflegefachperson erfolge. Das seien dann Fälle, in denen die Pflegeleistungen ohne die entsprechenden Mittel gar nicht oder zumindest nicht gesetzeskonform erbracht werden könnten. «Sie sind also für das Erbringen der Pflegeleistungen notwendig beziehungsweise untrennbar damit verbunden und den entsprechenden Pflegeleistungen zuzuordnen. Als Folge davon sind die Kosten dieser Pflegematerialien Teil der gesamten Pflegekosten», schreibt die Regierung nun ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage. Landrätin Regula Wyss (Grüne, Stans) hat sich darin erkundigt, wie die Situation in Nidwalden aussehe, ob man an eine interkantonale Vereinheitlichung denke und wer in Nidwalden nun für die Kosten aufkomme, wenn es nicht die Krankenkassen seien.

Erwartete Kosten liegen bei 330000 Franken

Die Regierung schreibt in ihrer Antwort, sie habe rückwirkend von den Versicherern via Pflegeheime Nachforderungen für die Zeit von Juli 2015 bis Dezember 2017 in der Höhe von 330000 Franken erwartet und dafür in der Rechnung 2017 auch entsprechende Rückstellungen gemacht. Ab 2015 darum, weil seit dann provisorische Tarife für die Nebenleistungen in Pflegeheimen galten. Vier grosse Versicherer hätten aber wegen des zu erwartenden Aufwands und möglicher Gerichtsverfahren auf eine Rückforderung verzichtet.

Der Kanton hat nun auf das laufende Jahr festgelegt, dass er im Rahmen der Pflegetaxe eine MiGel-Pauschale von zwei Franken pro Tag und Heimbewohner in der stationären Pflege übernehme. Dafür dürften dieses Jahr Kosten von ebenfalls 330000 Franken anfallen, die allerdings im Budget nicht enthalten seien. Der Kanton werde im Rahmen einer Restfinanzierung diese Kosten auch 2019 übernehmen. Im Bereich der ambulanten Pflege habe man der Spitex Nidwalden zugesichert, auch hier allfällige von Versicherern berechtigterweise zurückgewiesene Kosten zu übernehmen. Dadurch, dass der Kanton Einzelleistungen vergüte, gebe es auch keine Benachteiligungen von ambulanten Leistungserbringern, die beispielsweise stark im Bereich der Wundpflege tätig seien.

Die Regierung schreibt zudem, es gebe Bestrebungen, das Thema schweizweit einheitlich zu regeln. Dazu habe im September bereits ein runder Tisch stattgefunden.