Kanton will Klinikgebäude an Spital abtreten

Das Kantonsspital Nidwalden soll ab 2012 mehr unternehmerische Freiheiten erhalten. Der Regierungsrat schlägt deshalb vor, die Klinikgebäude an das Spital zu übertragen.

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Das Kantonsspital Nidwalden in Stans. (Bild: Corinne Glanzmann/Neue NZ)

Das Kantonsspital Nidwalden in Stans. (Bild: Corinne Glanzmann/Neue NZ)

Die Kantonsregierung schickte am Freitag das revidierte Spitalgesetz in die Vernehmlassung. Die Änderungen sind nötig, weil ab 2012 die Spitäler einem härteren Wettbewerb ausgesetzt sind.

Neu werden Spitäler primär über Fallpauschalen finanziert. Zudem wird für die Grundversicherten die freie Spitalwahl eingeführt. Der Kostendruck auf die Spitäler steigt.

Anpassung an Bundesbestimmungen

Das Nidwaldner Spitalgesetz wird deshalb diesen neuen Bestimmungen des Bundes angepasst. Damit das Kantonsspital Nidwalden (KSNW) besser auf den Markt reagieren kann, erhält es aber auch mehr unternehmerische Flexibilität. Die Oberaufsicht bleibt beim Landrat.

Der Regierungsrat schlägt auch vor, dass der Kanton die Spitalgebäude an das KSNW überträgt. Damit soll dieses in seiner Immobilienpolitik die gleichen Möglichkeiten erhalten, wie sie die Privatkliniken haben, die ihre Gebäude ja auch selbst besitzen. Andere Kantone haben diesen Schritt bereits gemacht.

Anpassungen gibt es ferner wegen des Projektes LUNIS, mit dem Nidwalden eine gemeinsame Spitalregion mit Luzern anstrebt. Hier geht es darum, zentrale Punkte dem Luzerner Spitalgesetz anzupassen.

sda/bep