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KANTONSFINANZEN: Nidwalden budgetiert ein Defizit von 2,6 Millionen

Das Budget 2016 des Kantons Nidwalden weist ein negatives Gesamtergebnis aus. Die Regierung sieht ein Minus von 2,6 Millionen Franken vor. Den Steuerfuss anpassen will sie deshalb aber nicht.
Finanzdirektor Alfred Bossard (links) und Finanzverwalter Marco Hofmann präsentierten das Budget 2016. (Archivbild Markus von Rotz)

Finanzdirektor Alfred Bossard (links) und Finanzverwalter Marco Hofmann präsentierten das Budget 2016. (Archivbild Markus von Rotz)

Der Gesamtaufwand liege bei 358,2 Millionen Franken, das operative Ergebnis weise ein Minus von 19,1 Mio. Franken aus, teilte die Staatskanzlei am Donnerstag mit. Durch die Entnahme von Vorfinanzierungen von 11,5 Mio. Franken und Reserven von 5 Mio. Franken könne das Gesamtergebnis um 16,5 Mio. Franken auf ein Minus von 2,6 Mio. Franken verbessert werden.

Der regierungsrätliche Vorschlag sieht fürs nächste Jahr Nettoinvestitionen von 15,5 Mio. Franken vor. Diese blieben unter dem durchschnittlichen Zielwert von 18 Mio. Franken. Rund 4 Mio. Franken investiert Nidwalden in Kantonsstrassen. Für die Erneuerung und Sanierung von kantonalen Gebäuden sind 2,1, Mio. Franken und für den Wasserbau 1,9 Mio. Franken budgetiert.

Nidwalden geht davon aus, dass die Zahlungen in den Nationalen Finanzausgleich (NFA) 2016 um 9,8 auf 30,5 Mio. Franken ansteigen werden.

Nicht rütteln will der Regierungsrat weiterhin am Steuerfuss. Diesen will er unverändert bei 2,66 Einheiten belassen. Dies, obschon er bei der Präsentation des Budgets 2015 angekündigt hatte, eine Anpassung des Steuerfusses müsse "spätestens mit dem Budget 2016 diskutiert werden".

Trübe Aussichten

Zusammen mit dem Budget 2016 präsentierte die Regierung am Donnerstag auch den Finanzplan für 2017 und 2018. Sie geht davon aus, dass sich die Ergebnisse nicht verbessern werden. 2017 sind Mehraufwendungen von 6,1 Mio. Franken und 2018 solche von 3,5 Mio. Franken vorgesehen. Zunehmen sollen auch die Nettoinvestitionen. 2017 sollen 21 Mio. Franken, 2018 31 Mio. Franken investiert werden.

Die Regierung betont, dass trotz der vom Landrat beschlossenen Massnahmen die Vorgabe eines ausgeglichenen Staatshaushalts in den nächsten Jahren nicht erreicht werden könne. Zudem werde die Nettoverschuldung weiterhin zunehmen. Nur dank ausserordentlichen Steuererträgen im Jahr 2015 könnten die Vorgaben der Ausgabenbremse eingehalten werden, heisst es weiter. (sda)

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