Keine klare Grenze

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«Üble Nachrede» ist eine Form von Beschimpfung und wird im Strafgesetzbuch geregelt. Darin wird insbesondere eine ehrverletzende Tatsachenbehauptung unter Strafe gestellt. Entscheidend ist, dass die vorgeworfene Tatsache «nicht erweislich wahr» ist, also kein Wahrheitsbeweis vorliegt. Der Begriff «Verbrechen» (und auch Verbrecher) ist ebenfalls im Schweizerischen Strafgesetzbuch zu finden. Es definiert «Verbrechen» als Taten, die mit Freiheitsstrafen von mehr als drei Jahren bedroht sind. Auch der Versuch eines Verbrechens ist strafbar. Bei der Beurteilung haben Staatsanwaltschaft und Gerichte Ermessensspielraum. (KL)