Kinderzulagen: Nidwalden setzt Bundesrecht um

«Ein Kind - eine Zulage» gilt auch in Nidwalden. Der Landrat hat am Mittwoch mit 41 zu 1 Stimmen und einem Dutzend Enthaltungen die vom Bund neu vorgeschriebenen obligatorischen Familienzulagen für Selbständigerwerbende gutgeheissen.

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Für Selbständigerwerbende wird die Ausgleichskasse Pflicht. (Symbolbild/Neue NZ)

Für Selbständigerwerbende wird die Ausgleichskasse Pflicht. (Symbolbild/Neue NZ)

Regierungsrätin Yvonne von Deschwanden betonte, dass Nidwalden das Obligatorium nicht freiwillig einführe. Das bisherige System, gemäss dem sich Selbständigerwerbende freiwillig der Familienausgleichskasse unterstellen konnten, sei aber nicht mehr möglich.

Opposition kam von der FDP. Niklaus Reinhard sagte, ein Selbständigerwerbender sei selbständig und wolle selbständig entscheiden. Aus diesen grundsätzlichen Überlegungen stimme die FDP der Vorlage nicht zu und enthalte der Stimme. Die anderen Fraktionen stellten sich hinter die Vorlage. Felix Gehrig (SVP) sagte, immerhin hätten sich schon heute rund hundert Selbständigerwerbende freiwillig der Familienausgleichskasse unterstellt, sagte er. CVP und Grüne sahen mit der Vorlage ein Grundanliegen ihrer Parteien erfüllt. Vor allem kleine Einzelunternehmer wie Ärzte oder Coiffeusen würden profitieren, sagte etwa Marianne Blättler (CVP).

sda