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Jeder Nidwaldner Landrat erhält Einsitz in eine Kommission

Die Nidwaldner Fraktionen teilen die Kommissionssitze unter sich auf. Doch auch Parlamentarier, die wie der Beckenrieder Pierre Nemitz keiner Fraktion angehören, nehmen Einsitz in einer Kommission. So legt es das Gesetz fest.
Martin Uebelhart
Pierre Nemitz, neu gewählter Landrat und Ofenbauer, in seinem antiken "Lagerraum" in Beckenried. Bild: Corinne Glanzmann (6. März 2018)

Pierre Nemitz, neu gewählter Landrat und Ofenbauer, in seinem antiken "Lagerraum" in Beckenried. Bild: Corinne Glanzmann (6. März 2018)

Am Mittwoch beginnt in Nidwalden die neue Legislatur 2018 bis 2022. Landrat und Regierung kommen am Nachmittag zur feierlichen konstituierenden Sitzung zusammen. Ein Punkt auf der Traktandenliste ist die Wahl von Kommissionen und Behörden für eine Amtsdauer von vier Jahren. Der Landrat kennt unter anderem vier ständige Fachkommissionen sowie die Finanzkommission, die Aufsichtskommission und die Justizkommission. Sie umfassen 7, 11 oder 13 Mitglieder, insgesamt sind 75 Sitze in den sieben Kommissionen zu vergeben. In erster Linie werden die Kommissionen und Behörden aufgrund der Fraktionsstärke zusammengesetzt. Entsprechend kommen auch die Wahlvorschläge daher, welche das Landratsbüro dem Parlament vorlegt.

Aufgrund des Wahlresultats vom 4. März gibt es dieses Mal eine Besonderheit. In Beckenried wurde Pierre Nemitz auf der Liste «Unabhängiges Politisieren» in den Landrat gewählt. Das Landratsgesetz legt fest, dass jedes Mitglied des Landrats in eine dieser sieben ständigen Kommissionen zu wählen ist. Gleichzeitig kann ein Landrat höchstens zwei dieser Kommissionen angehören. Das Landratsbüro schlägt Pierre Nemitz für die elfköpfige Kommission für Staatspolitik, Justiz und Sicherheit (SJS) vor. Die SVP soll künftig nur noch zwei statt drei Sitze in der SJS haben.

Nach der Fraktionsstärke werden im Übrigen auch die Kommissionspräsidien besetzt. CVP, FDP und SVP stellen je zwei Präsidenten, die Grüne/SP-Fraktion einen.

Der Landrat wählt am Mittwoch weitere Gremien, darunter etwa die Prüfungskommission für die Nidwaldner Kantonalbank, den Verwaltungsrat der Nidwaldner Sachversicherung oder die Nidwaldner Vertreter in verschiedenen interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommissionen.

Auch höchster Nidwaldner wird gewählt

Vor den Wahlen in Kommissionen und Behörden steht die Wahl des Landratsbüros auf ein Jahr auf dem Programm. Als Landratspräsident und somit höchster Nidwaldner ist Ruedi Waser (FDP, Stansstad) vorgeschlagen, als 1. Landratsvizepräsidentin Regula Wyss (Grüne, Stans) und als 2. Vizepräsidentin Therese Rotzer (CVP, Ennetbürgen). Als Fraktionsvertreter im Büro lauten die Vorschläge auf Iren Odermatt Eggerschwiler (FDP, Dallenwil), Bruno Christen (CVP, Buochs) Peter Waser (SVP, Buochs) und Susi Ettlin Wicki (Grüne/SP, Stans).

Schliesslich wählt der Landrat auch die Regierungsspitze für ein Jahr. Vorgeschlagen als Landammann ist Bildungsdirektor Res Schmid (SVP, Emmetten), zum Landesstatthalter soll Finanzdirektor Alfred Bossard (FDP, Buochs) gewählt werden.

Die Sache mit den Kollatoren

Ganz zum Schluss der zahlreichen Wahlgeschäfte bei der konstituierenden Sitzung wählt der Landrat die Kollatoren für die Kapelle Wiesenberg. Die Staatskanzlei hat den Unterlagen zur Sitzung auch gleich einen geschichtlichen Abriss von alt Staatsarchivar Hansjakob Achermann beigelegt. Das Kollaturrecht in Wiesenberg geht auf das 14. Jahrhundert zurück. Im Mittelalter konnten die Stifter von Pfründen als «Beisteuerer» (von lateinisch Collator) unter bestimmten Voraussetzungen das Recht für sich in Anspruch nehmen, die Wahl der Pfründeninhaber vorzunehmen. In Anlehnung an diese Rechtsentwicklung nennt sich das Fünferkollegium, das heute noch für Wiesenberg zuständig ist, Kollatorschaft und die Einzelmitglieder Kollatoren. Nach einer wechselvollen Geschichte und auch Streitigkeiten über die Zuständigkeit hat der Landrat die Kollatorenrechte für Wiesenberg abklären lassen. 1732 beschloss er, den Bergleuten von Wiesenberg das Kollaturrecht wieder zuzustellen und wählte den Pfarrer von Stans und vier Bergleute als Kollatoren. Das Recht für die Vornahme von Neuwahlen hat sich aber der Landrat damals ausdrücklich vorbehalten. Dieses Recht übt er heute noch aus. Nachdem Dallenwil 1923 von Stans abgetrennt und zur selbstständigen Pfarrei erhoben wurde, steht heute der Pfarrer von Dallenwil und nicht mehr jener von Stans den Kollatoren vor.

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