Nidwaldner Landrat kommt in der Mehrzweckhalle zusammen

Die nächste Sitzung des Kantonsparlaments findet am 27. Mai statt.

Martin Uebelhart
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Zu eng in Zeiten von Corona: der Landratssaal im Stanser Rathaus.

Zu eng in Zeiten von Corona: der Landratssaal im Stanser Rathaus.

Bild: Corinne Glanzmann

Das Landratsbüro hat beschlossen, die nächste Sitzung des Landrates am ordentlich vorgesehenen Termin vom 27. Mai durchzuführen. Somit fällt nach der Sitzung vom 1. April auch jene vom 6. Mai aufgrund der anhaltenden Coronapandemie und der vom Bundesrat angeordneten Massnahmen aus. Laut einer Mitteilung des Landratsbüros ist vorgesehen, dass am 27. Mai die Traktanden vom 1. April und allfällige weitere Geschäfte behandelt werden.

Die Beratung der wegen der Coronakrise erlassenen Notverordnungen ist für die Sitzung vom 24. Juni geplant. «Das Zeitfenster für die Vorbereitung dieser Geschäfte für den 27. Mai wäre zu kurz gewesen», sagt Landratspräsidentin Regula Wyss-Kurath im Gespräch mit unserer Zeitung.

Das Nidwaldner Kantonsparlament wird vorderhand nicht im Landratssaal tagen, weil mit den Platzverhältnissen und der engen Bestuhlung den Vorschriften des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) bezüglich Abstandhalten nicht nachgekommen werden kann. Stattdessen findet die nächste Sitzung in der weitaus grösseren Mehrzweckhalle Turmatt in Stans statt, in der die BAG-Vorgaben problemlos umgesetzt werden können. Die Gesundheit und der Schutz der 60 Landrätinnen und Landräte sowie der sieben Regierungsratsmitglieder stünden an oberster Stelle, so die Mitteilung. «Wichtig ist, dass das Parlament das Heft wieder in die Hand nimmt und die Demokratie auch in der jetzigen ausserordentlichen Lage funktioniert», betont Wyss-Kurath. «Unter Einhaltung der entsprechenden Vorsichtsmassnahmen.»

Ausreichend Zeit für die ordentliche Vorberatung

Die Kommissionen nehmen laut der Mitteilung ihre Sitzungen ab 11. Mai wieder auf, die Fraktionen am 19. Mai. «Mit dieser Terminplanung wird ermöglicht, dass die Geschäfte des Land­rates ordentlich und rechtzeitig vorberaten werden können», wird Wyss-Kurath in der Mitteilung zitiert. Die Sitzungen der Kommissionen finden bis auf weiteres im Landratssaal statt. Aufgrund der geringeren Anzahl Personen können dabei die Abstandsvorschriften des Bundes eingehalten werden.